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Dietmar Brockes

Dietmar Brockes Schwarz-Grün riskiert die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts

Anlässlich der heutigen Halbzeitbilanz der Legislaturperiode / WahlperiodeZeitraum, für den der Landtag gewählt ist. In Nordrhein-Westfalen dauert die Wahlperiode fünf Jahre und beginnt mit dem ersten Zusammentritt des neu gewählten Landtags.Zum Glossareintrag durch „unternehmer nrw“ sagt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Dietmar Brockes

Missstände in der Friseurbranche FDP fordert faire Wettbewerbsbedingungen und engmaschige Kontrollen von Barbershops

Zur aktuellen Kontrolle von Friseursalons und Barbershops in ganz NRW sagt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Dr. Werner Pfeil

OVG-Affäre Wurden gewichtige Entscheidungen über private Kanäle ausgeklüngelt?

Die Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss zur OVG-Affäre hat die Frage aufgeworfen, ob auch auf privaten Kanälen dienstlich gechattet wurde. Hierzu sagte Dr. Werner Pfeil dem Kölner Stadt-Anzeiger:

Dr. Werner Pfeil

FDP kritisiert fehlende Entlastung der Gerichtsvollzieher und stockende Digitalisierung in NRW

Gerichtsvollzieher und Gerichtsvollzieherinnen in NRW haben die Vorgabe vom Justizministerium, weiterhin Papierakten zu führen. Dafür müssen sie finanziell auch selbst aufkommen. Die FDP fordert von Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag, dass diese Kosten vom Land übernommen, …

Marc Lürbke MdL Landtag NRW

Alarmierende Zunahme von Messergewalt an NRWs Schulen FDP will Sofortmaßnahmen und schnelle Ahndung der Täter

Nach Recherchen des WDR ist die Zahl der Straftaten mit Messern an Nordrhein-Westfalens Schulen gestiegen. Im Jahr 2023 gab es 217 Fälle. Hierzu sagt Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Dietmar Brockes

Schwarz-Grün blockiert Windenergie-Ausbau trotz Gerichtsschlappe SPD und FDP fordern sofortige Streichung der Genehmigungsbremse im Landesplanungsgesetz

Nach dem beispiellosen Schiffbruch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster, das gleich zwei aufeinander aufbauende von CDU und Grünen getroffene Regelungen im Planungsrecht als „offensichtlich rechtswidrig“ und im Konflikt mit dem Bundesrecht beurteilt hatte, …

Marcel Hafke

FDP kritisiert: Kinderschutzbeauftragter bleibt zahnlos – Halbherziges Gesetz der Landesregierung enttäuscht

„Die Ankündigung der Landesregierung, einen unabhängigen Beauftragten beziehungsweise eine Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte einzusetzen, mag wie ein Fortschritt wirken, ist aber in Wahrheit nur eine Initiative, die die Kernprobleme außer Acht …

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