Zum Inhalt springen

2.289 Treffer

Suchergebnisse

Dietmar Brockes

Das Handwerk befreien FDP plant 10-Punkte-Programm gegen Bürokratie

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat eine neue Antragsinitiative gestartet, um Bürokratie und steuerliche Belastung für Handwerksbetriebe zu mindern. Das Maßnahmenpaket der Liberalen zielt darauf ab, den Unternehmergeist im Handwerk zu fördern und den …

Marc Lürbke

AfD-Urteil Wolf im schlecht sitzenden Schafspelz

Nach heutigem Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW hat das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Hierzu sagt Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Justizskandal in NRW aufgedeckt FDP-Fraktion beantragt U-Ausschuss

Die NRW-Landesregierung hat mit dem undurchsichtigen Besetzungsverfahren für die Position des Präsidenten am Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen einen Justizskandal ausgelöst, den die Freien Demokraten nicht einfach ignorieren können.

Dietmar Brockes

Energiewende in Gefahr CDU und Grüne riskieren Planungschaos und Klageflut FDP fordert Kurskorrektur

Im Wirtschaftsausschuss haben CDU und Grüne heute eine Änderung des Landesplanungsgesetzes durchgesetzt und damit erhebliche rechtliche und inhaltliche Bedenken von Experten vollkommen ignoriert. Die neue Gesetzeslage in Nordrhein-Westfalen könnte ein regelrechtes Chaos …

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Handwerk entlasten! Wirtschaftsmacht von nebenan von Regelwahn und Bürokratie entfesseln

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen durch optimierte Rahmenbedingungen für den Handel mit den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und BENELUX stärken!

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Einsetzung eines U-Ausschusses gemäß Artikel 41 der Landesverfassung NRW zur Verantwortung der nrw Landesregierung im Besetzungsverfahren der Stelle des Präsidenten/der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land NRW (PUA „OVG-Besetzung“)

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden zum Newsletter
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag
In die Zwischenablage kopiert.