Zum Inhalt springen

Suche

2.279 Treffer

land

Die liberale Plenarwoche vom 7. bis 9. Dezember

In der kommenden PlenarwocheWoche, in der nach dem Sitzungskalender Plenarsitzungen des Landtags stattfinden. An den Plenartagen beraten und entscheiden die Abgeordneten öffentlich über die angesetzten Tagesordnungspunkte.Zum Glossareintrag berät der Landtag NRW in erster LesungBeratungsstufe eines Gesetzentwurfs im Plenum. In der ersten Lesung werden Entwurf und Grundsätze beraten, in der zweiten die Einzelheiten; bei Verfassungsänderungen, Haushalts- und Gemeindefinanzierungsgesetzen sowie in weiteren geregelten Fällen gibt es eine dritte Lesung.Zum Glossareintrag über den Entwurf der Landesregierung zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2022. In der Aussprache wird Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, sprechen.

Pressemitteilung
Förderdschungel
Schuldenbremse
Steuern und Abgaben senken
Henning Höne FDP-Landtagsfraktion NRW
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
zum Profil
Ralf Witzel

Nebelmaschine der Landesregierung arbeitet weiter auf Hochtouren

Haushaltsverabschiedung mit überholten Daten. Ohne jede Änderung haben CDU und Grüne ihrem ursprünglichen GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag des LandeshaushaltGesetzlich beschlossener Finanzplan des Landes für ein Haushaltsjahr. Er legt die erwarteten Einnahmen, die zulässigen Ausgaben und die Kreditermächtigungen fest; über das Haushaltsgesetz entscheidet der Landtag.Zum Glossareintrag vollständig zugestimmt. Dabei hatte Finanzminister Marcus Optendrenk bereits milliardenschwere Korrekturen und eine 180-Grad-Kehrtwende angekündigt.

Pressemitteilung
Schuldenbremse
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
zum Profil
Yvonne Gebauer

Hilfe für Betroffene des Bottroper Apothekerskandals ausweiten

Die Fraktionen von CDU, GRÜNEN und FDP haben am heutigen Dienstag in ihren Fraktionssitzungen einen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag beschlossen, um im Fall des Bottroper Apothekerskandals den Kreis der Anspruchsberechtigten für eine Entschädigung durch das …

Pressemitteilung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Yvonne Gebauer

Atemwegsinfektionen überlasten Kinderkliniken Was unternimmt die Landesregierung?

In den vergangenen Wochen haben Fälle von Atemwegsinfektionen bei Kindern deutlich zugenommen. Vertreter der medizinischen Fachgesellschaften DGKJ und DIVI berichten von einer „stark angespannten Belegungssituation“ in den Kinder- und Jugendkliniken, „dramatischen epidemischen …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer FDP-Landtagsfraktion NRW
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
zum Profil
Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Grenzpendler Homeoffice zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und Niederlande muss auch weiterhin möglich sein!

Antrag
Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
zum Profil
Ralf Witzel

Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen, Immobilienvermögen im Erbschafts- oder Schenkungsfall marktgerecht bewerten und Freibeträge der Marktentwicklung anpassen

Antrag
Steuern und Abgaben senken
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
zum Profil

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag

Online lesen https://fdp.fraktion.nrw/suche/
Stand: 28.09.2026

In die Zwischenablage kopiert.