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Marcel Hafke

Antisemitismus gefährdet unsere Demokratie

Antisemitische Vorfälle in Nordrhein-Westfalen haben 2025 einen neuen Höchststand erreicht. Laut Jahresbericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW) wurden 1.102 Ereignisse dokumentiert.

Pressemitteilung
Marcel Hafke FDP-Landtagsfraktion NRW
Marcel Hafke

Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430
marcel.hafke@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Weichenstellung für Fusionsenergie abgelehnt Schwarz-Grün lässt Zukunftschance für Nordrhein-Westfalen liegen

Der AusschussFachgremium, das der Landtag für die Dauer der Wahlperiode zur Vorbereitung seiner Beschlüsse einsetzt. Ausschüsse beraten überwiesene Gegenstände und geben dem Landtag in der Regel Beschlussempfehlungen.Zum Glossareintrag für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landtags hat am heutigen Mittwoch den AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW „Das erste Fusionskraftwerk soll in Nordrhein-Westfalen stehen – Jetzt die Weichen für die …

Pressemitteilung
Versorgungssicherheit und Kohleausstieg
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

NRW braucht tragfähiges Konzept für Geburtshilfe

Im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales haben sich Sachverständige heute zur Zukunft der Geburtshilfe in Nordrhein-Westfalen geäußert. Seit Jahren nimmt die Zahl der Kreißsäle ab, während Hebammen und Kliniken unter steigenden …

Pressemitteilung
Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Yvonne Gebauer

Kita-Finanzierung des Bundes darf nicht für ABC-Klassen missbraucht werden

Bundesbildungs- und Familienministerin Karin Prien stellte in einem Interview in Aussicht, die Mittel aus dem geplanten Kita-Qualitätsentwicklungsgesetz des Bundes könnten in Nordrhein-Westfalen zum Beispiel auch für die sogenannten ABC-Klassen genutzt werden. Das …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
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Ralf Witzel

Schwarz-Grün macht aus Infrastruktur-Milliarden eine Farce

Sachverständige beraten im Landtag heute über die von CDU und Grünen geplante Änderung des NRW-Infrastrukturgesetzes, die eine Aufweichung der Anforderungen für die Mittelverausgabung vorsieht. Fraglich ist, wie Mittel aus dem „Sondervermögen Infrastruktur“ …

Pressemitteilung
Förderdschungel
Schuldenbremse
Straßen und Brücken
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
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Angela Freimuth

Erneuter Rückgang beim Wohnungsbau ist alarmierend

Aktuelle Zahlen von IT.NRW zum Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen zeigen einen erneuten deutlichen Rückgang bei den Fertigstellungen im Jahr 2025. Demnach ist die Wohnungsbauquote in NRW auf den niedrigsten Stand seit 2011 gefallen.

Pressemitteilung
Angela Freimuth

Sprecherin für Wissenschaft | Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen

0211 - 884 2875
angela.freimuth@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Limbachs Ankündigungen sind das absolute Minimum

NRW-Justizminister Dr. Benjamin Limbach hat am heutigen Freitag erste Maßnahmen infolge des Skandals um die JVAAbkürzung für Justizvollzugsanstalt, also eine Einrichtung des staatlichen Justizvollzugs. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell mehr Personal, mehr ambulante und stationäre Behandlungsplätze sowie wirksame Entlastung und Sicherheitsvorkehrungen im NRW-Justizvollzug.Zum Glossareintrag Euskirchen angekündigt.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

NRW darf Raumfahrt nicht verschlafen

Auf dem ersten Industrietag Raumfahrt präsentiert sich die Landesregierung medienwirksam, während das Zukunftsthema Raumfahrt in Nordrhein-Westfalen seit dem schwarz-grünen Regierungsantritt nur stiefmütterlich behandelt wurde. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert schon länger eine NRW-Raumfahrtstrategie.

Pressemitteilung
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Stand: 28.09.2026

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