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Dietmar Brockes

Schwarz-Grün gefährdet die wirtschaftliche Substanz Nordrhein-Westfalens

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat am heutigen Donnerstag die neue RWI-Konjunkturprognose für Nordrhein-Westfalen vorgestellt, die erneut schwach ausfällt.

Pressemitteilung
Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

Geburtshilfe ist Daseinsvorsorge

Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert in einem AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag im Landtag verlässliche Rahmenbedingungen für die Geburtshilfe in Nordrhein-Westfalen.

Pressemitteilung
Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Schwarz-Grün stoppt Gründungsstipendium Innovation fördern statt ausbremsen

Wie aus der Antwort auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW hervorgeht, hat die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag die Gewährung von Gründungsstipendien für ein halbes Jahr ausgesetzt. Das Gründungsstipendium ist ein Erfolgsmodell liberaler Wirtschaftspolitik, das …

Pressemitteilung
Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

NRW-Justizchaos muss dringend vollständig aufgeklärt werden

Zusätzlich zu den Skandalen rund um Hafterleichterungs-Abos und manipulierte Generalschlüssel in der JVAAbkürzung für Justizvollzugsanstalt, also eine Einrichtung des staatlichen Justizvollzugs. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell mehr Personal, mehr ambulante und stationäre Behandlungsplätze sowie wirksame Entlastung und Sicherheitsvorkehrungen im NRW-Justizvollzug.Zum Glossareintrag Euskirchen zeigt nun ein Bericht an den Rechtsausschuss des Landtags, das auch in einer weiteren Anstalt ein Generalschlüssel abhandengekommen …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Pauschales Mountainbike-Verbot im Wald ist keine nachhaltige Lösung

Die schwarz-grüne Landesregierung plant ein faktisches Verbot des Mountainbike-Fahrens im Wald. Aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW ist das kein überzeugender Weg.

Pressemitteilung
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

Wiederbelebungsschulungen nicht halbherzig angehen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert regelmäßigeren Wiederbelebungsunterricht an den NRW-Schulen. Derzeit setzt die Landesregierung nur auf eine einzige Doppelstunde in der Schullaufbahn. Damit bleibt Nordrhein-Westfalen hinter den Empfehlungen der Kultusministerkonferenz und der WHO …

Pressemitteilung
Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Neue Vorwürfe sprechen gegen bloße Einzelfälle in der JVA Euskirchen

Neue Vorwürfe nähren den Verdacht, dass in der JVA Euskirchen korruptionsähnliche Strukturen bereits seit Jahrzehnten bestehen könnten. Medienberichten zufolge soll es Bestechungen schon vor 22 Jahren gegeben haben.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dr. Peter Schantz und Henning Höne in der LPK zur Vorstellung der Verfassungsbeschwerde

Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe FDP-Abgeordnete klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen NRW-Verfassungsschutzgesetz

Die nordrhein-westfälischen FDP-Abgeordneten im Landtag und im Europäischen Parlament haben vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen zentrale Teile des neuen NRW-Verfassungsschutzgesetzes erhoben. Die Gesetzesnovelle war im November 2025 mit den Stimmen von CDU …

Pressemitteilung
Künstliche Intelligenz
Henning Höne
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
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FDP-Verkehrsexperte Christof Rasche

Verkehrssicherheit entsteht nicht durch Symbolpolitik

Angesichts hoher Unfallzahlen durch alkoholisierte Fahrradfahrer wird über niedrigere Promillegrenzen diskutiert. Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt auf bessere Kontrollen und die konsequente Ahndung konkreter Gefährdung.

Pressemitteilung
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Schwarz-grüne ABC-Klassen sind der falsche Weg

Schul- und Familienausschuss des Landtags haben heute Sachverständige zu den von der schwarz-grünen Landesregierung geplanten ABC-Klassen angehört.

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Stand: 28.09.2026

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