Zum Inhalt springen

Suche

2.298 Treffer

FDP-Fraktionsvize Ralf Witzel

Verschiebebahnhof bei Sondervermögen bleibt weiter zu befürchten

Nach einem Jahr kann das Land Nordrhein-Westfalen bislang noch keine Zahlen zur Nutzung des Sondervermögens für Infrastruktur vorlegen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW warnt: Die schuldenfinanzierten Mittel dürfen nicht indirekt zur Finanzierung von Konsumwünschen …

Pressemitteilung
Schuldenbremse
Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
zum Profil
Dr. Werner Pfeil

Desinformation als Methode?

In der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) wurde unter anderem der ehemalige Inspekteur der Polizei (IdP) Schemke als Zeuge gehört. Der Zeuge bestätigte, dass er als IdP Innenminister …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
zum Profil
Yvonne Gebauer

Anhörung bestätigt Verlässlichkeit für Tagespflege fehlt im KiBiz-Entwurf

In der heutigen AnhörungEin Ausschuss kann Sachverständige, andere Auskunftspersonen und insbesondere Vertretungen betroffener Interessen anhören, um seine Beratungen fachlich vorzubereiten.Zum Glossareintrag im Familienausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen haben Sachverständige die Bedeutung der Kindertagespflege und den Bedarf an verlässlichen, landesweiten Rahmenbedingungen betont. Das bestätigt die Anliegen des FDP-Antrags „Stabile Kindertagespflege für …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
zum Profil
Yvonne Gebauer

Frühkindliche Bildung wächst Schwarz-Grün schrumpft den Anspruch

Neue Zahlen von IT.NRW zeigen: In Nordrhein-Westfalen arbeiten deutlich mehr Menschen in Kindertageseinrichtungen als noch vor zehn Jahren, zugleich werden mehr Kinder betreut. Gerade deshalb ist es umso wichtiger, dass die Landesregierung …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
zum Profil
Franziska Müller-Rech

Förderschulen dürfen nicht Opfer des schwarz-grünen Ganztags-Chaos werden

Eine Umfrage der GEW NRW zeigt alarmierende Zustände im Ganztag an den Förderschulen in Nordrhein-Westfalen. So fehlen rund 1.100 Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen sowie rund 250 Fachlehrerinnen und Fachlehrer.

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
zum Profil
Marcel Hafke

Blitzer müssen Sicherheit dienen, nicht der Bußgeldkasse

Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag plant eine Erweiterung der Befugnisse zum Blitzen auch für kleine und mittlere Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW betont: Blitzer dürfen nicht zum Aufbessern klammer Kassen dienen, sondern müssen …

Pressemitteilung
Marcel Hafke FDP-Landtagsfraktion NRW
Marcel Hafke

Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430
marcel.hafke@landtag.nrw.de
zum Profil
Dr. Werner Pfeil

Limbach ignoriert bei Arbeitsgerichte-Reform Parlament und Experten

Am heutigen Donnerstag hat NRW-Justizminister Benjamin Limbach seinen GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag für die Strukturreform der Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen vorgestellt. Am 21. Januar 2026 hatte der Rechtsausschuss des Landtags zu Limbachs erstem Diskussionspapier eine Anhörung …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
zum Profil
Dietmar Brockes

Tariftreuegesetz kommt zur denkbar schlechtesten Zeit

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Tariftreuegesetz beschlossen.

Pressemitteilung
Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
zum Profil

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag

Online lesen https://fdp.fraktion.nrw/suche/
Stand: 28.09.2026

In die Zwischenablage kopiert.