Suche – FDP-Landtagsfraktion NRW

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Cum-Cum Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen

Knapp 30 Milliarden Euro beträgt der geschätzte Steuerschaden durch sogenannte Cum-Cum-Geschäfte – im Jahr 2025 ist es in Nordrhein-Westfalen dennoch zu keiner einzigen Anklage gekommen. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 18.02.2026
Ansprechpartner: Dr. Werner Pfeil
Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410

werner.pfeil@landtag.nrw.de

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Moderne Dienstgeräte für alle Lehrkräfte sind ein Muss

2020 hatte das NRW-Schulministerium 2020 unter FDP-Führung die flächendeckende Ausstattung aller Lehrkräfte mit modernen dienstlichen Endgeräten angestoßen. Unter der schwarz-grünen Landesregierung – Begriffserklärung anzeigenSchwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag zeigt sich nun ein völlig anderes Bild und die Verantwortung wird …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Künstliche Intelligenz
Thema: Lehrkräftemangel
Datum: 16.02.2026
Ansprechpartner: Franziska Müller-Rech
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478

franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de

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Was Facebook für den WDR ist, ist der WDR für kleine unabhängige Verlage

Der WDR hat am Mittwoch angekündigt, seine regionale Berichterstattung neu aufzustellen. WDR-Intendantin Dr. Katrin Vernau: „Wir wollen die regionale Berichterstattung für die Menschen im Land deutlich ausbauen – unter einem Dach und …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 12.02.2026
Ansprechpartner: Thomas Nückel
Sprecher im Hauptausschuss | Sprecher für Medien | Sprecher im Petitionsausschuss

thomas.nueckel@landtag.nrw.de

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Führerschein von der Steuer absetzen Fahrschulsterben verhindern

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder hat am heutigen Mittwoch die Ergebnisse einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform der Führerscheinausbildung vorgestellt.

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Steuern und Abgaben senken
Datum: 11.02.2026
Ansprechpartner: Christof Rasche
Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529

christof.rasche@landtag.nrw.de

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Zwischenruf NRW Liberaler Talk: Startklar fürs Leben – Wie gelingt frühe Sprachbildung für jedes Kind?

Sprache ist das Fundament für ein selbstbestimmtes Leben – doch laut aktuellen Zahlen startet jedes dritte Kind mit unzureichenden Deutschkenntnissen in die Grundschule.

Inhaltstyp: Podcast
Thema: Kita und frühkindliche Bildung
Thema: Lehrkräftemangel
Datum: 09.02.2026
Episode: Folge 44
Ansprechpartner: Marcel Hafke
Parlamentarischer Geschäftsführer | Sprecher für Inneres

0211 - 884 4430

marcel.hafke@landtag.nrw.de

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Hendrik Wüst bleibt ein Ankündigungsweltmeister

Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute ein zweites sogenanntes Beschleunigungs- und Entlastungspaket angekündigt.

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Förderdschungel
Datum: 09.02.2026
Ansprechpartner: Saskia Fröhlich
Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50

saskia.froehlich@landtag.nrw.de

Neubaur muss statt interner Pannen endlich Wachstumsimpulse liefern

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) steht nach einem irritierenden internen Hinweis an die Beschäftigten ihres Ministeriums zu den in dieser Woche angekündigten Warnstreiks in der Kritik.

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Datum: 09.02.2026
Ansprechpartner: Henning Höne
Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452

henning.hoene@landtag.nrw.de

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Gegen Ratten helfen keine ideologischen Verbote

Nach der heutigen Anhörung – Begriffserklärung anzeigenAnhörungEin Ausschuss kann Sachverständige, andere Auskunftspersonen und insbesondere Vertretungen betroffener Interessen anhören, um seine Beratungen fachlich vorzubereiten.Zum Glossareintrag im Ausschuss – Begriffserklärung anzeigenAusschussFachgremium, das der Landtag für die Dauer der Wahlperiode zur Vorbereitung seiner Beschlüsse einsetzt. Ausschüsse beraten überwiesene Gegenstände und geben dem Landtag in der Regel Beschlussempfehlungen.Zum Glossareintrag für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume sieht die FDP-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen ihren Antrag – Begriffserklärung anzeigenAntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag zur wirksamen Rattenbekämpfung (Drs. 18/15916) klar bestätigt.

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 09.02.2026
Ansprechpartner: Dietmar Brockes
Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751

dietmar.brockes@landtag.nrw.de

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Leistung muss sich auch für Lehrkräfte lohnen

Der Verband Bildung und Erziehung NRW und lehrer NRW kritisieren in einem Brandbrief an NRW-Schulministerin Dorothee Feller, dass bei der Einführung der Besoldungsstufe A13 für alle Lehrerinnen und Lehrer die Leitungs- und …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Thema: Lehrkräftemangel
Datum: 09.02.2026
Ansprechpartner: Franziska Müller-Rech
Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478

franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de

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Drohnen über Gefängnissen müssen abgeschossen werden

Zwölfmal flogen im Jahr 2025 Drohnen über Justizvollzugsanstalten – Begriffserklärung anzeigenJVAAbkürzung für Justizvollzugsanstalt, also eine Einrichtung des staatlichen Justizvollzugs. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell mehr Personal, mehr ambulante und stationäre Behandlungsplätze sowie wirksame Entlastung und Sicherheitsvorkehrungen im NRW-Justizvollzug.Zum Glossareintrag in Nordrhein-Westfalen – doppelt so oft wie im Vorjahr! Das zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage – Begriffserklärung anzeigenKleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW. Darüber hinaus fehlen rechtliche …

Inhaltstyp: Pressemitteilung
Datum: 07.02.2026
Ansprechpartner: Dr. Werner Pfeil
Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410

werner.pfeil@landtag.nrw.de

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