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Suchergebnisse

Henning Höne

Deutschland braucht ein flexibleres Arbeitszeitgesetz

In der Debatte um die Lockerung der starren Tages-Höchstarbeitszeiten zugunsten einer flexiblen wöchentlichen Arbeitsgrenze bezieht die FDP-Landtagsfraktion NRW klar Stellung. Für die Freien Demokraten bedeutet ein flexibleres Arbeitszeitgesetz mehr Freiheit für die …

Yvonne Gebauer

KiBiz-Reform braucht klares Qualitäts- und Finanzierungskonzept

Während Kita-Beschäftigte erneut vor dem Landtag demonstrieren, hat die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag ihre Reform des KiBizAbkürzung für Kinderbildungsgesetz. Es regelt die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen; die reformierte Fassung gilt seit dem 1. August 2026. Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die Reform und fordert unter anderem verlässliche Finanzierung, Qualitäts- und Stabilitätskomponenten, eine Fachkräfte- und Sprachoffensive sowie digitale Entlastung.Zum Glossareintrag (KiBiz) in den Landtag eingebracht.

Fraktionschef Henning Höne

Führungs- und Verantwortungsverweigerung des Ministerpräsidenten bei Solingen-Aufklärung

Auf AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW hat der Landtag am heutigen Freitag in einer Aktuelle StundeKurzfristig angesetzte Plenardebatte zu einem Thema von allgemeinem aktuellem Interesse. Voraussetzungen und Ablauf regelt § 95 der Geschäftsordnung des Landtags NRW.Zum Glossareintrag zu der durch die Landesregierung verschleppten Aufklärung nach dem islamistischen Terroranschlag von Solingen debattiert.

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Bildungschancen dürfen in NRW keine Glückssache sein

Der Landtag berät am heutigen Freitag über die Antwort der Landesregierung auf die Große AnfrageUmfangreiche schriftliche Anfrage einer Fraktion oder von sieben Abgeordneten an die Landesregierung. Die Regierung soll innerhalb eines Vierteljahres schriftlich antworten; eine Plenardebatte findet nur statt, wenn eine Fraktion oder ein Viertel der Abgeordneten sie beantragt.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW „Bildungschancen in Nordrhein-Westfalen“ (Drs. 18/16951). In der Antwort bestätigt die Landesregierung viele Probleme – …

Marcel Hafke

FDP erwirkt mit Eilantrag Aktuelle Stunde zur SMS-Vertuschung

Nachdem in der Fragestunde am gestrigen Mittwoch die Fragen zur möglichen Akten-Vertuschung im Untersuchungsausschuss zum islamistischen Terroranschlag von Solingen und der Rolle des Ministerpräsidenten durch den für die Landesregierung anwesenden Minister Liminski …

Dr. Werner Pfeil

Mehr Wertschätzung für den Justizvollzug

Die FDP-Landtagsfraktion NRW bringt am heutigen Donnerstag den Antrag „Mehr Wertschätzung für den Justizvollzug“ (Drs. 18/17466) in den Landtag ein.

Christof Rasche

FDP-Brandbrief zur Ruhrtalbrücke Keine NRW-Blockade von mehr Tempo bei Brücken!

Die Sperrung der Ruhrtalbrücke auf der A52 bringt den Verkehr zwischen Ruhrgebiet und Rheinland massiv durcheinander – und ist aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW ein weiteres Alarmsignal für den Zustand der Verkehrsinfrastruktur …

Christof Rasche

Wo kein Bus fährt, muss der Führerschein her

Mit dem Antrag „Nordrhein-Westfalens Stimme für den Führerschein mit 16 – Für mehr Verkehrssicherheit und einen früheren Zugang zu individueller Mobilität“ (Drs. 18/17462) fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW die Landesregierung auf, sich auf …

Yvonne Gebauer

Freie Demokraten stehen fest an der Seite von Jacques Tilly

Gegen den unter anderem für seine Karnevalswagen bekannten Düsseldorfer Künstler Jacques Tilly wird wegen seiner Kunst ein politischer Strafprozess in Russland geführt. Die FDP-Landtagsfraktion NRW stellt sich klar auf die Seite der …

Dietmar Brockes

Reservekraftwerke an den Markt bringen Sofort günstige Strompreise statt teurer Ideologie

In ihrem Antrag „Kurzfristig günstigere Strompreise für die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft – Eine kosteneffizientere Alternative zum Industriestrompreis“ (Drs. 18/17464) fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW den Einsatz von Reservekraftwerken zur kurzfristigen Senkung der …

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