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Yvonne Gebauer

Schwarz-Grün stimmt „KI-ta“ weg – und klammert im KiBiz-Entwurf die Zukunft aus

Im Familienausschuss haben CDU und Grüne am heutigen Donnerstag den FDP-AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Die KI-ta für Nordrhein-Westfalen“ abgelehnt.

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Geheim-SMS zum Solingen-Anschlag Ministerpräsident Wüst muss für Aufklärung sorgen

Nachdem in der vergangenen Woche eine Geheim-SMS von Flüchtlingsministerin Josefine Paul vom Wochenende des Terroranschlags in Solingen öffentlich wurde, die dem Untersuchungsausschuss des Landtags bis heute vorenthalten wird, fordern die Landtagsfraktionen von …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Angela Freimuth

Kunstakademie darf nicht als Kulisse für Antisemitismus missbraucht werden

Der Wissenschaftsausschuss des Landtags hat sich am heutigen Mittwoch mit dem geplanten Auftritt einer durch antisemitische Äußerungen aufgefallenen palästinensischen Künstlerin an der Kunstakademie Düsseldorf beschäftigt.

Pressemitteilung
Angela Freimuth

Sprecherin für Wissenschaft | Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen

0211 - 884 2875
angela.freimuth@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Tödlicher Verkehrsunfall manifestiert Bedenken zum Umgang mit dem Offenen Vollzug

Nach dem tödlichen Verkehrsunfall in Krefeld am 25. Dezember 2025 deckte eine Berichtsanfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW nun auf, dass dieser von einem Häftling aus dem Offenen Vollzug bei seinem ersten Erprobungsausgang verursacht …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Franziska Müller-Rech

ABC-Klassen sind rein politisch motiviertes Konstrukt

Der Schulausschuss des Landtags hat sich am heutigen Mittwoch mit dem GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag der Landesregierung zur Einführung sogenannter ABC-Klassen zur Sprachförderung bei Kindern befasst.

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Bürgernähe und Erreichbarkeit von Arbeitsgerichten sind essentiell Weite Wege dürfen nicht zu Verlust an Rechtsstaatlichkeit führen

Am heutigen Mittwoch wurde im Rechtsausschuss des Landtags eine AnhörungEin Ausschuss kann Sachverständige, andere Auskunftspersonen und insbesondere Vertretungen betroffener Interessen anhören, um seine Beratungen fachlich vorzubereiten.Zum Glossareintrag zur Strukturreform der Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen durchgeführt, in der die Sachverständigen zu dem entsprechenden Diskussionspapier des NRW-Justizministeriums Stellung nahmen.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Mehr Wertschätzung für den Justizvollzug

Antrag
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Eine kosteneffizientere Alternative zum Industriestrompreis Kurzfristig günstigere Strompreise für die gesamte Wirtschaft und Gesellschaft

Antrag
Förderdschungel
Versorgungssicherheit und Kohleausstieg
Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Stand: 28.09.2026

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