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Christof Rasche

Rasche zur Ankündigung von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer zum Thema Zugausfälle

FDP-Verkehrsexperte Christof Rasche erklärt auf die Fragen gegenüber dem WDR zur Ankündigung von Minister Oliver Krischer zum Thema Zugausfälle:

Susanne Schneider

Susanne Schneider zur Anhörung zum Veteranentag

Gegenüber der Rheinischen Post erklärt Susanne Schneider, Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Ralf Witzel

Verwaltungsgerichtsurteil zum Grundsteuer-Hebesatzsplitting Finanzminister erleidet vorhersehbare Bruchlandung

Zum heutigen Grundsteuerurteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, das die Zulässigkeit des Hebesatzsplitting bezweifelt, erklärt der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel:

Franziska Müller-Rech

„telli“ bringt neuen Schwung in den Unterricht Doch bei der Schulverwaltung bleibt die Landesregierung stehen

Mit „telli“ erhalten die Schulen in Nordrhein-Westfalen erstmals ein landesweit verfügbares, datenschutzkonformes KI-Werkzeug, das Unterrichtsvorbereitung und individuelles Lernen spürbar erleichtern kann. Lehrkräfte können Materialien schneller erstellen, Inhalte differenzieren und Lernstände besser begleiten. …

Fraktionschef Henning Höne

Landeschef Henning Höne zur NRW-Olympiabewerbung

„Die FDP NRW will, dass die Olympischen Spiele in Nordrhein-Westfalen stattfinden. Mit einer erfolgreichen Olympia-Bewerbung könnte Nordrhein-Westfalen seinen Anspruch untermauern, Sportland Nummer eins zu sein. Zeitgleich wäre eine Austragung ein großer Wachstums- …

Yvonne Gebauer

Mehr als 85.000 fehlende U3-Plätze in NRW Landesregierung steuert sehenden Auges in die Versorgungslücke

Nordrhein-Westfalen bleibt beim Ausbau der frühkindlichen Bildung weit hinter dem Bedarf zurück. Wie aus dem aktuellen IW-Report hervorgeht, fehlen in NRW 85.400 Plätze für Kinder unter drei Jahren – so viele wie …

Dietmar Brockes

Gifttiergesetz muss zurückgenommen werden!

Die heutige AnhörungEin Ausschuss kann Sachverständige, andere Auskunftspersonen und insbesondere Vertretungen betroffener Interessen anhören, um seine Beratungen fachlich vorzubereiten.Zum Glossareintrag zum Gifttiergesetz im Umweltausschuss hat ein eindeutiges und für die Landesregierung äußerst unbequemes Ergebnis hervorgebracht: Das Gifttiergesetz ist weder verfassungsgemäß noch polizeirechtlich zulässig und darf deshalb so nicht beschlossen …

Marcel Hafke

Viele Fragen zu Bochumer Fall bleiben offen Sondersitzung kann nur erster Schritt der Aufarbeitung gewesen sein

Der tragische Verlauf eines Polizeieinsatzes in Bochum, bei dem ein zwölfjähriges gehörloses Mädchen durch einen Schuss aus einer Dienstwaffe schwer verletzt wurde, wurde auf AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag der Landtagsfraktionen von SPD und FDP am …

Dietmar Brockes

Klimaneutralitäts-Chaos ist sinnbildlich Schwarz-Grün stolpert über eigene Versprechen

Die heutige Aktuelle StundeKurzfristig angesetzte Plenardebatte zu einem Thema von allgemeinem aktuellem Interesse. Voraussetzungen und Ablauf regelt § 95 der Geschäftsordnung des Landtags NRW.Zum Glossareintrag im Landtag zur Umsetzung des Klimaschutzgesetzes hat gezeigt: Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag hat massive Schwierigkeiten, ihr eigenes Klimaschutzgesetz umzusetzen. Ein interner Vermerk bescheinigt, das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung bis …

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