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Suchergebnisse

Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW

Die Energiewende braucht eine Kurskorrektur Jetzt zu Marktwirtschaft und Kosteneffizienz zurückkehren!

Christof Rasche FDP-Landtagsfraktion NRW

Milliardenschwere Finanzierungslücke im Bundeshaushalt für Straße und Schiene Nordrhein-Westfalen muss dringend handeln, um eine bedarfsgerechte Infrastruktur im Landesgebiet zu gewährleisten

Dietmar Brockes

Droht NRW eine Rattenplage Land muss endlich aktiv werden

Während sich die Berichte über Rattenbefall in NRW-Städten häufen, unterstützt die schwarz-grüne NRW-Landesregierung das Verbot wirksamer Rattengifte ab 2026. Dabei hat das Land offensichtlich keinen Überblick, wie viele Ratten es in Nordrhein-Westfalen …

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Schwarz-Grün auf dem Blindflug ins Ganztags-Chaos

Noch immer fehlt der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag ein klarer Plan, wie der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz ab Sommer 2026 in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden soll. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der …

Christof Rasche

Kein jährlicher TÜV-Zwang FDP-Initiative im Landtag beschlossen

Der Verkehrsausschuss des Landtags hat sich heute auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion NRW einstimmig gegen die Einführung einer verpflichtenden jährlichen Hauptuntersuchung für Fahrzeuge ausgesprochen.

Christof Rasche, FDP

NRW-Autobahnprojekten droht das Aus Verantwortung liegt bei der CDU

Eine milliardenschwere Finanzierungslücke bedroht etliche Ausbau- und Sanierungsvorhaben für die maroden Autobahnen in Nordrhein-Westfalen – trotz des neuen Infrastruktur-Sondervermögens des Bundes. Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die drohenden Baustopps scharf und sieht die …

Susanne Schneider

Medikamenten-Engpässe drohen NRW, Bund und EU müssen endlich handeln

Erneut drohen im Winter Lieferengpässe für wichtige Arzneimittel, etwa bei bestimmten Antibiotika. Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die Untätigkeit der schwarz-grünen Landesregierung, der Bundesgesundheitsministerin und der EU-Kommission.

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Schluss mit der Ausprobiererei Gewalt an Schulen in ganz NRW wirksam bekämpfen!

Die NRW-Landesregierung hat heute das Projekt „miteinander.stark.sicher – gemeinsam für eine gewaltfreie Schule“ vorgestellt. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert von Schwarz-Grün mehr als bloße Pilotprojekte.

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