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Suchergebnisse

FDP-Landeschef Henning Höne

Debatte um getrenntgeschlechtliche Abiturfeiern „Wer sowas fordert, hat kein Abitur verdient!“

An einem Essener Gymnasium schlugen WAZ-Recherchen zufolge Schüler vor, den Abiturball nach Geschlechtern getrennt zu feiern. Dass am Ende der Schullaufbahn ernsthaft Schüler nach Geschlechterregeln feiern wollen, die an Scharia-Vorgaben erinnern, ist …

Marc Lürbke

Das ist politisches Führungsversagen Ministerin Paul war in der Stunde der Krise abgetaucht

Zu dem vom Kölner Stadt-Anzeiger berichteten Ausmaß der Kommunikationspannen rund um das islamistisch motivierte Messerattentat von Solingen erklärt Marc Lürbke, Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag: „Die nun öffentlich gewordenen Abläufe …

Dietmar Brockes

IW-Städteranking Nordrhein-Westfalen braucht mehr wirtschaftliche Vernunft

Zum aktuellen Städteranking des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) erklärt Dietmar Brockes, wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Wenn Monheim an der Spitze steht, zeigt das: Niedrige Steuern, unternehmerfreundliche Politik und kluge Investitionen …

Christof Rasche

Stauland Nummer eins Rasche (FDP) fordert 24/7-Betrieb auf NRW-Baustellen

Nordrhein-Westfalen bleibt das Stauland Nummer eins in Deutschland – eine Zumutung für Autofahrerinnen und Autofahrer, die durchschnittlich 43 Stunden jährlich im Stau stehen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW nimmt die Landesregierung und die Autobahn …

Dietmar Brockes

Seuchenschutz darf kein Sparposten sein Brockes (FDP) stellt Berichtsanfrage zur Afrikanischen Schweinepest

Der erste bestätigte Fall der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Nordrhein-Westfalen sorgt für große Besorgnis. Ein in der Gemeinde Kirchhundem, Kreis Olpe, aufgefundenes totes Wildschwein wurde am 14. Juni 2025 positiv auf ASP …

Marcel Hafke

Unbesetzte Kita-Ausbildungsplätze Hafke (FDP) fordert Kurskorrektur und KiBiz-Reform

Angesichts von über 3.900 unbesetzten Ausbildungsplätzen in der frühpädagogischen Ausbildung fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW klare Antworten und entschlossenes Handeln von der Landesregierung.

Dr. Werner Pfeil

Justizminister Limbach ignoriert EU-Recht Datenschutzrechte in NRW mit Ansage verletzt!

Der aktuelle Jahresbericht der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW bringt es auf den Punkt: Einzelne NRW-Staatsanwaltschaften verweigern rechtswidrig die Einsicht der Datenschutzbeauftragten – gedeckt durch Justizminister Dr. Benjamin Limbach. Damit werden …

Dr. Werner Pfeil

Limbach hat Vertrauen in rechtsstaatliches Besetzungsverfahren zerstört

Durch den Abgang der von Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) bevorzugten Kandidatin für das Präsidentenamt des Oberverwaltungsgerichts NRW ist das Besetzungsverfahren endgültig gescheitert. Die FDP-Landtagsfraktion NRW sieht das Vertrauen in die NRW-Justiz beschädigt …

Susanne Schneider

Hausarztpraxen gezielt entlasten Schneider (FDP) fordert Bürokratieabbau und Digitalisierung

Die Bertelsmann-Stiftung warnt vor einem drohenden Versorgungsnotstand in den Hausarztpraxen. Ein Viertel der Hausärztinnen und Hausärzte plant in den kommenden fünf Jahren die Praxisaufgabe – ein dramatischer Befund, den die FDP-Landtagsfraktion NRW …

Marcel Hafke

Aktionsplan Sprachförderung NRW darf Sprachdefizite bei Kindern nicht länger hinnehmen

Angesichts alarmierender Ergebnisse der aktuellen Analyse der KKH Kaufmännische Krankenkasse, die zwischen 2008 und 2023 einen Anstieg von Sprach- und Sprechstörungen bei Sechs- bis 18-Jährigen um 77 % auf aktuell 8,6 % …

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