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Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Radiologischen Notfallschutz auf den neusten Stand bringen! Laufzeitverlängerung von Tihange 3 und Doel 4 um weitere zehn Jahre

Fraktionschef Henning Höne

Industriestandort NRW darf nicht durch grüne Planwirtschaft zerschlagen werden

FDP-Landeschef warnt vor Deindustrialisierung durch schlechte Rahmenbedingungen und fordert industriepolitischen Kurswechsel - Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich alarmiert angesichts von Medienberichten über eine mögliche Zerschlagung des Traditionskonzerns Thyssenkrupp. FDP-Landeschef Henning Höne fordert …

Marc Lürbke

Prozessauftakt zum Solinger Anschlag Aufklärung muss juristisch und politisch konsequent erfolgen

Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW und Sprecher im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag „Terroranschlag vom 23.08.2024“, erklärt zum morgigen Prozessauftakt am OLG Düsseldorf:

Dietmar Brockes

FDP-Initiative für Selbstständige und Freiberufler trifft auf Zustimmung

Sachverständige bekräftigen: Verwaltungsmodernisierung und Wahlfreiheit bei der Altersvorsorge sind zentrale Hebel Die FDP-Landtagsfraktion NRW sieht sich in wesentlichen Aspekten ihrer Initiative „Mehr Respekt für Selbstständige und Freie Berufe“ durch die schriftlichen Stellungnahmen …

Franziska Müller-Rech

„Tag der Wahrheit“ für Schwarz-Grün FDP erzwingt neue Debatte im Landtag über Schulumbau-Pläne

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat am gestrigen Abend eine 3. LesungBeratungsstufe eines Gesetzentwurfs im Plenum. In der ersten Lesung werden Entwurf und Grundsätze beraten, in der zweiten die Einzelheiten; bei Verfassungsänderungen, Haushalts- und Gemeindefinanzierungsgesetzen sowie in weiteren geregelten Fällen gibt es eine dritte Lesung.Zum Glossareintrag des umstrittenen Gesetzentwurfs zur forcierten Einführung von Hauptschulbildungsgängen an Realschulen beantragt. Somit muss sich der Landtag NRW heute erneut mit dem Thema …

Franziska Müller-Rech

Islamunterricht ohne Kontrolle FDP kritisiert Fortschreibung des islamischen Religionsunterrichts im neuen Schulgesetz

Mit Unverständnis reagiert die FDP-Landtagsfraktion NRW auf die Pläne der Schulministerin, den IRUAbkürzung für Islamischen Religionsunterricht. Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert, das Fach nicht fortzuführen und stattdessen einen verpflichtenden Ethik- oder Praktische-Philosophie-Unterricht für alle einzuführen.Zum Glossareintrag (IRU) im Rahmen des neuen Schulgesetzes bis 2031 nahezu unverändert fortzuführen. Die Freien Demokraten fordern stattdessen ein Ende …

Ralf Witzel

NGO-Finanzierung in NRW FDP fordert Transparenzgesetz – Steuergeld darf kein politischer Spielball sein

Die FDP-Landtagsfraktion NRW will Licht in die intransparente Finanzierung sogenannter „Nicht-Regierungs-Organisationen“ (kurz: NGOs) bringen. Anlass sind Enthüllungen über parteipolitisch gefärbte Aktivitäten steuerfinanzierter Organisationen. „Demokratie lebt von Wettbewerb – nicht von steuerfinanzierten Schattenkampagnen“, …

Dietmar Brockes

Für stabile Preise und sichere Versorgung FDP fordert Kurswechsel beim Kohleausstieg

Die FDP-Landtagsfraktion NRW legt einen konkreten Maßnahmenkatalog vor, um auch über das Jahr 2030 hinaus eine verlässliche Energieversorgung sicherzustellen – als Fundament für industrielle Wettbewerbsfähigkeit, stabile Strompreise und Klimaschutz durch marktwirtschaftliche Innovationen. …

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