Unsere Initiativen

664 Ergebnisse
Innenpolitik Kleine Anfrage Initiative

Analysetool der US-Firma Palantir in Nordhrein-Westfalen im Einsatz – schafft das Innenministerium gläserne Bürger sowie ausufernde Kosten?

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Energiepolitik Kleine Anfrage Initiative

Wie entwickelt sich der Windkraftausbau in Nordrhein-Westfalen?

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Verkehr und Mobilität Kleine Anfrage Initiative

Brückenneubau und Kreisverkehr an der L 357 in Haan-Gruiten

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Landesbetriebe und Sondervermögen Kleine Anfrage Initiative

Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

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Haushalt und Finanzen Kleine Anfrage Initiative

Andauernde Belastungen für Steuerpflichtige durch die neue Grundsteuererhebung – Welchen Aufwand betreibt die Landesregierung für die Beratung, Unterstützung und Hilfe unzähliger verzweifelter Steuerzahler?

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Sanierung geschädigter Uferbefestigungen in NRW – Sanierungsstillstand wegen unklarer Eigentumsverhältnisse?

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Kommunales Kleine Anfrage Initiative

Müssen Kommunen Mehrausgaben demnächst nicht mehr ausgleichen?

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Haushalt und Finanzen Kleine Anfrage Initiative

Informationsschreiben des Finanzministers zur neuen Grundsteuer ins Nirgendwo – Wie viele Briefe hat die Landesregierung an verstorbene Alteigentümer versendet?

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Familien-, Kinder- und Jugendpolitik Kleine Anfrage Initiative

Delinquenzkarrieren frühzeitig verhindern – was unternimmt die Landesregierung gegen die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen?

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Uferloses Speichern von Daten – wie gestaltet sich der Umgang mit Daten im Polizeirecht?

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