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571 Ergebnisse
23.01.2025
Arbeit
Antrag
Initiative
Mehr Respekt für Selbstständige und Freie Berufe – jetzt bessere Rahmenbedingungen für berufliche Eigenständigkeit und Eigenverantwortung schaffen
Mehr dazu
21.01.2025
Familien-, Kinder- und Jugendpolitik
Antrag
Initiative
Stärkung der Jugendämter in Nordrhein-Westfalen – Maßnahmen gegen Überlastung und für besseren Kinderschutz
Mehr dazu
21.01.2025
Rechtspolitik
Antrag
Initiative
NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! – Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!
Mehr dazu
21.01.2025
Gesundheit und Soziales
Antrag
Initiative
Eigenverantwortliche Altersvorsorge und Vermögensaufbau schützen – Beschäftigte, Unternehmen und öffentliche Haushalte nicht weiter belasten – Ausweitung der Beitragsbemessung in der Krankenversicherung verhindern!
Mehr dazu
12.12.2024
Kommunales
Änderungsantrag
Initiative
Änderungsantrag zu dem „Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2025 (Gemeindefinanzierungsgesetz – GFG 2025)“
Mehr dazu
12.12.2024
Digitale Gesellschaft
Gesetzentwurf
Initiative
Gesetz zur Einführung digitaler Bürgerbeteiligung
Mehr dazu
10.12.2024
Verkehr und Mobilität
Antrag
Initiative
Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen stärken – Standortbedingungen verbessern
Mehr dazu
10.12.2024
Arbeit
Antrag
Initiative
Berufsanerkennungsverfahren weiter digitalisieren und mit dem Einsatz von KI beschleunigen!
Mehr dazu
10.12.2024
Kultur und Medien
Antrag
Initiative
Kulturelle Vielfalt sichern – Kulturförderung stabilisieren und Förderportale für 2025 un- verzüglich freischalten
Mehr dazu
09.12.2024
Kommunales
Gesetzentwurf
Initiative
Ausführungsgesetz zu § 47 Absatz 1b des Asylgesetzes (AG AsylG)
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