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11.02.2025
Arbeit
Antrag
Initiative
Berufsorientierung stärken – Freiwilliges Handwerksjahr einführen!
Mehr dazu
11.02.2025
Asylpolitik
Antrag
Initiative
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes
Mehr dazu
24.03.2025
Haushalt und Finanzen
Aktuelle Stunde
Initiative
Zustimmung der Landeregierung zur faktischen Abschaffung der grundgesetzlichen Schuldenbremse im Bundesrat – Folgen für Nordrhein-Westfalen und Blick in die Zukunft
Mehr dazu
04.08.2022
Katastrophenschutz
Kleine Anfrage
Initiative
Änderungen des BHKG – was plant die Landesregierung genau?
Mehr dazu
03.08.2022
Rechtspolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Kodex zur polizeilichen Zusammenarbeit: Wie blickt NRW auf die neuen Entwicklungen auf EU-Ebene?
Mehr dazu
03.08.2022
Katastrophenschutz
Kleine Anfrage
Initiative
Wachsende Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen: Wo stehen wir bei der Erarbeitung der ganzheitlichen, interdisziplinären Konzeption zur Waldbrandprophylaxe und Waldbrandbekämpfung?
Mehr dazu
03.08.2022
Katastrophenschutz
Kleine Anfrage
Initiative
Löschflugzeuge für NRW: Wird die Landesregierung Löschflugzeuge für NRW anschaffen?
Mehr dazu
25.07.2022
Rechtspolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei für die CDU in der Wahlkampfzeit. Kann die Staatskanzlei Tätigkeitsüberschneidungen im Hinblick auf die besondere Zurückhaltungspflicht der Landesregierung in Vorwahlzeiten rechtssicher ausschließen?
Mehr dazu
25.07.2022
Rechtspolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Welche Rolle spielte das Landespresse- und Informationsamt im Wahlkampf des Ministerpräsidenten Wüst?
Mehr dazu
22.07.2022
Haushalt und Finanzen
Kleine Anfrage
Initiative
Anhaltendes Chaos und neuer Streit bei der Grundsteuererhebung unseres Landes – Wann endlich gibt es ein Moratorium der Vernunft?
Mehr dazu
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