Unsere Initiativen

634 Ergebnisse
Innenpolitik Aktuelle Stunde Initiative

Jeder Extremist ist Mist! - Der Verfassungsschutzbericht 2023 für Nordrhein-Westfalen offenbart alarmierende Entwicklungen.

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Familien-, Kinder- und Jugendpolitik Aktuelle Stunde Initiative

Was verbirgt sich hinter dem neuen Mantra „OGS-Umsetzungsregelungen“?

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Wirtschaft Antrag Initiative

Wohlstand, Wachstum, Arbeit – 15 Punkte für eine Wirtschaftswende in Nordrhein- Westfalen

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Änderungen des BHKG – was plant die Landesregierung genau?

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Kodex zur polizeilichen Zusammenarbeit: Wie blickt NRW auf die neuen Entwicklungen auf EU-Ebene?

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Wachsende Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen: Wo stehen wir bei der Erarbeitung der ganzheitlichen, interdisziplinären Konzeption zur Waldbrandprophylaxe und Waldbrandbekämpfung?

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Löschflugzeuge für NRW: Wird die Landesregierung Löschflugzeuge für NRW anschaffen?

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei für die CDU in der Wahlkampfzeit. Kann die Staatskanzlei Tätigkeitsüberschneidungen im Hinblick auf die besondere Zurückhaltungspflicht der Landesregierung in Vorwahlzeiten rechtssicher ausschließen?

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Welche Rolle spielte das Landespresse- und Informationsamt im Wahlkampf des Ministerpräsidenten Wüst?

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Haushalt und Finanzen Kleine Anfrage Initiative

Anhaltendes Chaos und neuer Streit bei der Grundsteuererhebung unseres Landes – Wann endlich gibt es ein Moratorium der Vernunft?

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