Zum Inhalt springen

1.620 Treffer

Suchergebnisse

Yvonne Gebauer

Kinderschutz in NRW bekommt mit Ladenburger starke Fürsprecherin

Die FDP-Landtagsfraktion NRW und die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Yvonne Gebauer gratulieren Petra Ladenburger zu ihrem neuen Amt. Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen erhalten mit ihr eine starke Fürsprecherin.

Yvonne Gebauer

Neues KiBiz droht Gewalt in Kitas zu verschärfen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich besorgt angesichts des steilen Anstiegs der Gewaltvorfälle in nordrhein-westfälischen Kitas.

Ralf Witzel

Sondersitzung zu BLB-Schrottimmobilien Maximale Transparenz und verbindlicher Sanierungsfahrplan nötig

Auf Initiative von FDP und SPD hat der Landtag heute in einer Sondersitzung des Haushalts- und FinanzausschussFachausschuss des Landtags für Haushalt und Finanzen. Haushaltsvorlagen der Landesregierung dürfen erst zur Abstimmung gestellt werden, wenn ihre Beratung in diesem Ausschuss abgeschlossen ist.Zum Glossareintrag sowie des Unterausschusses Landesbetriebe und Sondervermögen nach Aufdeckungen des WDR über Vorgänge rund um Mietforderungen, …

Franziska Müller-Rech

Smarte Integration in den Arbeitsmarkt statt organisiertem Sozialleistungsmissbrauch

Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich mit dem AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Organisierten Missbrauch von Sozialleistungen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit konsequent bekämpfen – von Armutszuwanderung betroffene Kommunen besser unterstützen!“ (Drs. 18/15600) für ein konsequentes Vorgehen im …

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Jetzt und in ganz NRW Kluge Kinder brauchen kluge KI

Nordrhein-Westfalen hinkt beim Einsatz von KI an Schulen deutlich hinterher – das hat die Expertenanhörung im AusschussFachgremium, das der Landtag für die Dauer der Wahlperiode zur Vorbereitung seiner Beschlüsse einsetzt. Ausschüsse beraten überwiesene Gegenstände und geben dem Landtag in der Regel Beschlussempfehlungen.Zum Glossareintrag für Schule und Bildung am heutigen Mittwoch unterstrichen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich mit dem …

Dietmar Brockes

Ministerin Gorißen verliert im Kampf gegen Afrikanische Schweinepest wertvolle Zeit

Acht Monate nach Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Hochsauerlandkreis steigen die Fallzahlen weiter, inzwischen sind 318 Fälle bestätigt. In der heutigen Sitzung des Landwirtschaftsausschusses wurde deutlich, dass zentrale Maßnahmen zur Eindämmung …

Henning Höne

Deutschland braucht ein flexibleres Arbeitszeitgesetz

In der Debatte um die Lockerung der starren Tages-Höchstarbeitszeiten zugunsten einer flexiblen wöchentlichen Arbeitsgrenze bezieht die FDP-Landtagsfraktion NRW klar Stellung. Für die Freien Demokraten bedeutet ein flexibleres Arbeitszeitgesetz mehr Freiheit für die …

Yvonne Gebauer

KiBiz-Reform braucht klares Qualitäts- und Finanzierungskonzept

Während Kita-Beschäftigte erneut vor dem Landtag demonstrieren, hat die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag ihre Reform des KiBizAbkürzung für Kinderbildungsgesetz. Es regelt die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen; die reformierte Fassung gilt seit dem 1. August 2026. Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die Reform und fordert unter anderem verlässliche Finanzierung, Qualitäts- und Stabilitätskomponenten, eine Fachkräfte- und Sprachoffensive sowie digitale Entlastung.Zum Glossareintrag (KiBiz) in den Landtag eingebracht.

Fraktionschef Henning Höne

Führungs- und Verantwortungsverweigerung des Ministerpräsidenten bei Solingen-Aufklärung

Auf Antrag der FDP-Landtagsfraktion NRW hat der Landtag am heutigen Freitag in einer Aktuelle StundeKurzfristig angesetzte Plenardebatte zu einem Thema von allgemeinem aktuellem Interesse. Voraussetzungen und Ablauf regelt § 95 der Geschäftsordnung des Landtags NRW.Zum Glossareintrag zu der durch die Landesregierung verschleppten Aufklärung nach dem islamistischen Terroranschlag von Solingen debattiert.

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Bildungschancen dürfen in NRW keine Glückssache sein

Der Landtag berät am heutigen Freitag über die Antwort der Landesregierung auf die Große AnfrageUmfangreiche schriftliche Anfrage einer Fraktion oder von sieben Abgeordneten an die Landesregierung. Die Regierung soll innerhalb eines Vierteljahres schriftlich antworten; eine Plenardebatte findet nur statt, wenn eine Fraktion oder ein Viertel der Abgeordneten sie beantragt.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW „Bildungschancen in Nordrhein-Westfalen“ (Drs. 18/16951). In der Antwort bestätigt die Landesregierung viele Probleme – …

Pressekontakt

Sie haben eine Medienanfrage, benötigen ein Statement oder suchen Bildmaterial? Unser Presseteam hilft Ihnen gerne weiter. Für allgemeine Anfragen:

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden zum Newsletter
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag
In die Zwischenablage kopiert.