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Suchergebnisse

Marcel Hafke

FDP fordert Förderung zurück Ungewollt kinderlos: Schwarz-Grün blockiert Kinderwunsch

Für Tausende Paare in Nordrhein-Westfalen gleicht der Traum vom eigenen Kind einer schmerzhaften Gratwanderung: Sollen sie sich verschulden oder ihren Kinderwunsch aufgeben? Die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag zwingt sie genau vor diese bittere Entscheidung. …

Franziska Müller-Rech zu Pisa-Studie

FDP fordert klare Regeln für politische Podiumsdiskussionen an Schulen

Im Schulausschuss blieb die Landesregierung zu der Frage, wie Schulen in Nordrhein-Westfalen rechtssicher politische Podiumsdiskussionen organisieren können, heute weiterhin vage und unverbindlich. Schulministerin Dorothee Feller ließ offen, wie sie zukünftig präziser an …

Ralf Witzel

Stellenzuwachs im Öffentlichen Dienst FDP fordert handlungsfähigen Staat ohne ausufernde politische Führung

Zum Personalanstieg im Öffentlichen Dienst erklärt der personalpolitische Sprecher und stellvertretende FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag Ralf Witzel

Angela Freimuth

Gefahr für den Wohnungsmarkt FDP kritisiert Verschärfung der Mietpreisregulierung

Die schwarz-grüne Landesregierung plant eine massive Ausweitung der Mietpreisregulierung in Nordrhein-Westfalen. Statt bislang 18 Kommunen sollen künftig 57 Kommunen unter rigide Preisbeschränkungen fallen. Diese Maßnahmen werden dringend benötigte Investitionen in den Neu- …

Franziska Müller-Rech

FDP kritisiert Landesregierung: Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss steigt – gute Ansätze allein reichen nicht aus

Die Bildungskrise in Nordrhein-Westfalen spitzt sich weiter zu: 11.835 Schülerinnen und Schüler haben 2023 ohne Hauptschulabschluss das Bildungssystem verlassen – eine alarmierende Zahl, die seit 2020 kontinuierlich steigt. Gleichzeitig sehen wir einen …

Susanne Schneider

Eigenverantwortliche Altersvorsorge und Vermögensaufbau schützen Beschäftigte, Unternehmen und öffentliche Haushalte nicht weiter belasten – Ausweitung der Beitragsbemessung in der Krankenversicherung verhindern!

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

NS-Sondergerichte waren juristisches Unrecht in der NS-Zeit! Auch und gerade heute ist ein Gedenken an politisch motivierte Unrechtsurteile wichtig!

Ralf Witzel

BLB-Skandal FDP kritisiert mangelnde Aufklärung und fordert transparente Kommunikation

Die FDP-Sprecher des Haushalts- und Hauptausschusses, Ralf Witzel und Dirk Wedel, erklären zur heutigen Sondersitzung zum neuen BLB-Korruptionsskandal:

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