Zum Inhalt springen

Suche

2.298 Treffer

Marc Lürbke

Lisa-Kristin Kapteinat / Marc Lürbke „PUA ‚Terroranschlag‘ – CDU und Grüne verhindern zeitnahe Befragung von Ministerin Paul“

Im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag „Terroranschlag vom 23.08.2024“ (PUA V) wurde heute über die zeitnahe Vernehmung von Josefine Paul, Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, entschieden. Die Fraktionen …

Pressemitteilung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de

IT-Talente wecken Breite Zustimmung zur FDP-Initiative für mehr Frauen in IT-Berufen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW hat mit ihrem AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „IT-Talente wecken – Mädchen und Frauen für IT-Berufe begeistern“ eine wichtige Debatte angestoßen, um die Teilhabe von Frauen im IT-Sektor zu stärken. In der heutigen …

Pressemitteilung
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
zum Profil
Marc Lürbke

Erneuter Skandal um Abschiebung Die Grünen blockieren eine effektive Rückführungspolitik und gefährden damit die Sicherheit in NRW!

Ein weiterer Fall eines ausreisepflichtigen Straftäters verdeutlicht die Herausforderungen, mit denen die Behörden in NRW bei Abschiebungen konfrontiert sind. Im Fokus steht ein 35-jähriger Mann, der im November 2024 eine Flüchtlingsunterkunft in …

Pressemitteilung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Fraktionschef Henning Höne

Staatskanzlei-Sanierung „Aufklärung im Fokus – Ermittlungen abwarten, dann über weitere Schritte entscheiden“

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen rund um die Sanierung der Staatskanzlei NRW setzt die FDP-Landtagsfraktion NRW auf eine gründliche Aufklärung durch die zuständigen Ermittlungsbehörden. Der FraktionsvorsitzenderLeitet die parlamentarische Arbeit einer Fraktion und vertritt sie politisch. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW ist Henning Höne; er übt das Amt seit Mai 2022 aus.Zum Glossareintrag Henning Höne ordnet aktuell ein:

Pressemitteilung
Henning Höne
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
zum Profil
Susanne Schneider

FDP-Antrag zur Verbesserung der PJ-Ausbildung abgelehnt Wer den medizinischen Nachwuchs ignoriert, gefährdet die Gesundheitsversorgung von morgen

Die Freien Demokraten zeigen sich enttäuscht über die heutige Ablehnung ihres Antrags zur Verbesserung der Ausbildungsbedingungen im Praktischen Jahr (PJ) des Medizinstudiums in Nordrhein-Westfalen. Susanne Schneider, Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
zum Profil
Marc Lürbke MdL Landtag NRW

FDP fordert Klarheit im Fall „Souat K.“ Ministerin Paul muss im Integrationsausschuss Rede und Antwort stehen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert von Fluchtministerin Josefine Paul (Grüne) umfassende Aufklärung zu den eklatanten Versäumnissen im Fall des mutmaßlichen Brandstifters „Souat K.“ (vorheriges Pseudonym: „Brahim J.“). „Es ist nicht hinnehmbar, dass ein …

Pressemitteilung
Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Fraktionschef Henning Höne

Razzien wegen Staatskanzlei-Sanierung Lückenlose Aufklärung notwendig, politische Aufsicht überprüfen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich besorgt über den Korruptionsverdacht bei der Sanierung der Düsseldorfer Staatskanzlei. Angesichts von über 40 Razzien und Vorwürfen wie Bestechlichkeit und Betrug fordert sie vollständige Transparenz: „Das mögliche …

Pressemitteilung
Henning Höne
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
zum Profil
Franziska Müller-Rech

Streit um Podiumsdiskussionen zur Bundestagswahl FDP stellt Berichtsanfrage im Schulausschuss – Starre Regeln der Landesregierung blockieren politische Bildung an Schulen

Kurz vor der Bundestagswahl sollten Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, Politik hautnah zu erleben. Doch in diesem Jahr mussten viele Schulen in Nordrhein-Westfalen Veranstaltungen wie Podiumsdiskussionen absagen. Der Grund: das Abstandsgebot …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
zum Profil
Christof Rasche

Polizeikosten bei Hochrisikospielen im Profifußball Steuerzahler entlasten, Wettbewerb sichern, Vereine in Verantwortung nehmen – Rasche (FDP) fordert faire Balance

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass die Deutsche Fußball Liga (DFL) für zusätzliche Polizeikosten bei Hochrisikospielen aufkommen muss. Damit wurde die Praxis der Kostenbeteiligung grundsätzlich bestätigt, was für eine stärkere Eigenverantwortung der Vereine …

Pressemitteilung
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
zum Profil
Henning Höne

Opposition kritisiert Kontrolllücke Verfassungsgerichtshof: Keine Prüfung der Schuldenbremse im Landeshaushalt 2023

Die erste Entscheidung von drei Verfahren gegen den LandeshaushaltGesetzlich beschlossener Finanzplan des Landes für ein Haushaltsjahr. Er legt die erwarteten Einnahmen, die zulässigen Ausgaben und die Kreditermächtigungen fest; über das Haushaltsgesetz entscheidet der Landtag.Zum Glossareintrag 2023 ist gefallen: Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat heute in dem Verfahren der abstrakten NormenkontrollverfahrenGerichtliche Prüfung, ob eine Rechtsnorm mit höherrangigem Recht vereinbar ist. Der Verfassungsgerichtshof NRW entscheidet unter anderem über abstrakte und konkrete Normenkontrollen am Maßstab der Landesverfassung.Zum Glossareintrag über das Haushaltsgesetz 2023 verkündet, dass es über …

Pressemitteilung
Schuldenbremse
Henning Höne
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
zum Profil

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag

Online lesen https://fdp.fraktion.nrw/suche/
Stand: 28.09.2026

In die Zwischenablage kopiert.