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Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil

NRW muss eigene Löschflugzeuge anschaffen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert mehr Anstrengung und bessere Ausrüstung gegen Waldbrände – europaweit und vor Ort in Nordrhein-Westfalen.

Marcel Hafke

Immer mehr Auswanderung NRW braucht ein Comeback, um kluge Köpfe im Land zu halten

Immer mehr Menschen aus Nordrhein-Westfalen wandern aus: Im Jahr 2025 zogen 263.882 Personen ins Ausland, davon 67.480 deutsche Staatsbürger. Das zeigt die Antwort auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW.

Dr. Werner Pfeil

Verdacht der Vertuschung drängt sich auf Justizminister Limbach verschweigt weitere JVA-Razzia

Wie der Kölner Stadt-Anzeiger heute berichtet, gab es am 13. Juli 2026 in der JVAAbkürzung für Justizvollzugsanstalt, also eine Einrichtung des staatlichen Justizvollzugs. Die FDP-Landtagsfraktion fordert aktuell mehr Personal, mehr ambulante und stationäre Behandlungsplätze sowie wirksame Entlastung und Sicherheitsvorkehrungen im NRW-Justizvollzug.Zum Glossareintrag Willich eine Durchsuchung wegen Korruptionsvorwürfen gegen Bedienstete. Obwohl der Rechtsausschuss seitdem mehrmals wegen weiterer ähnlicher Vorfälle und …

Dietmar Brockes

NRW verliert bei Fusion wegen Schwarz-Grün den Anschluss

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hat heute die drei vom Bund geförderten Fusionshubs und die dafür ausgewählten Konsortien bekanntgegeben. Nordrhein-Westfalen ist trotz seiner herausragenden Forschungslandschaft, seiner starken Industrie und seines enormen Energiebedarfs nicht dabei. …

Thomas Nückel

IFG Bürger müssen dem fetten Staat auf die Finger schauen können

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante Einschränkung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) des Bundes. Das nordrhein-westfälische IFG wollen die Freien Demokraten zu einem echten Transparenzgesetz fortentwickeln.

Christof Rasche

Mobile Brücken und Leitplanken FDP fordert smartes Baustellenmanagement

Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert ein kluges und modernes Baustellenmanagement in Nordrhein-Westfalen.

FDP-Landeschef Henning Höne

Neubaurs „Zukunftsoffensive“ geht in die völlig falsche Richtung

NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hat am heutigen Freitag eine sogenannte Zukunftsoffensive vorgestellt, in deren Rahmen die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag rund zwei Milliarden Euro in verschiedene grüne Projekte investiert.

FDP-Landeschef Henning Höne

Die Grunderwerbsteuer muss runter

Fast acht Durchschnitts-Monatsgehälter beträgt allein die Grunderwerbsteuer beim Kauf eines Einfamilienhauses in Nordrhein-Westfalen. Aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW muss diese Belastung beim Eigentumserwerb dringend gesenkt werden.

Alexander Steffen

Gebührenbescheid darf kein verkappter Steuerbescheid sein

Die Abwasser- und Abfallgebühren in Nordrhein-Westfalen steigen erneut deutlich. Nach dem aktuellen Gebührenvergleich des Bundes der Steuerzahler NRW zahlt ein Musterhaushalt durchschnittlich rund 881 Euro für Abwasser – etwa fünf Prozent mehr …

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