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Dirk Wedel

Breite Experten-Zustimmung für Bürokratieabbau durch NRW-Normenkontrollrat

Haupt- und Wirtschaftsausschuss des Landtags haben am heutigen Donnerstag Sachverständige zu einem GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW zum Bürokratieabbau durch Errichtung eines nordrhein-westfälischen Normenkontrollrats und durch Stärkung der Clearingstelle Mittelstand (Drs. 18/18000) angehört.

Pressemitteilung
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Christof Rasche

Brückendesaster Verantwortung liegt bei Wüst

Im Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag III „Brückendesaster und Infrastruktur-Stau“ wurden Ministerpräsident Hendrik Wüst und Verkehrsminister Oliver Krischer vernommen. Fraglich ist, ob sich der Landesbetrieb Straßen.NRWKurzname des Landesbetriebs Straßenbau Nordrhein-Westfalen. Der Landesbetrieb plant, baut und betreibt den Großteil der Bundes- und Landesstraßen in NRW und betreut außerdem Radwege sowie einen Teil der Kreisstraßen.Zum Glossareintrag unter den Augen des damaligen Verkehrsministers Wüst zu früh …

Pressemitteilung
Straßen und Brücken
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Verfassungsbruch statt maximaler Transparenz Schwarz-grüne Aufklärungsblockaden nach Solingen-Anschlag verurteilt

Heute entschied der Verfassungsgerichtshof NRWUnabhängiges Verfassungsorgan und Gericht des Landes Nordrhein-Westfalen. Es entscheidet unter anderem über Organstreitigkeiten, Normenkontrollen, Wahlprüfungsbeschwerden sowie kommunale und individuelle Verfassungsbeschwerden.Zum Glossareintrag in Münster über zwei Organstreitverfahren (Az.: 6/25 und 60/25) aus dem Bereich des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Terroranschlag vom 23.08.2024“ (PUA V). Beide Verfahren wurden von den Abgeordneten von …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Christof Rasche

Starke Wirtschaft braucht leistungsfähige Flughäfen

Im Landtag werden in dieser Woche Sachverständige zum FDP-AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Anschluss nicht verpassen – Luftverkehr in Nordrhein-Westfalen wettbewerbsfähig aufstellen“ angehört.

Pressemitteilung
Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Grenzkontrollen sind löchrig wie ein Schweizer Käse und reine Symbolpolitik

Nach mehreren widersprüchlichen Aussagen dazu hat die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag nun auf Anfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW mitgeteilt, man verfolge das Ziel, die stationären Kontrollen an den Grenzen zu den Niederlanden und Belgien zu …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Susanne Schneider

Über 1.000 Kassensitze unbesetzt Brauchen konsequenten Bürokratieabbau für Hausärztinnen und Hausärzte

Die Antwort auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion zeigt: Aktuell sind 1.040 Hausarztsitze in Nordrhein-Westfalen unbesetzt, in den nächsten Jahren wird der Nachwuchsbedarf weiter steigen.

Pressemitteilung
Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

NRW muss sich besser auf Hitze, Starkregen und Hochwasser vorbereiten

Die aktuelle Hitzewelle verdeutlicht, dass Nordrhein-Westfalen mehr für den Schutz vor Extremwetterereignissen unternehmen muss.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Mehr Freiheit für Schulen bei Hitzefrei-Entscheidungen

Auch in der Oberstufe können die NRW-Schulen künftig Hitzefrei oder Kurzstunden anordnen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW begrüßt die kurzfristige Entscheidung angesichts der Hitzewelle, fordert aber für die Zukunft mehr Flexibilität und Raum zur …

Pressemitteilung
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
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Stand: 28.09.2026

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