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FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Schulbarometer ist Alarmsignal Schwarz-Grün lässt Kinder mit ihren Sorgen allein

Die Robert Bosch Stiftung hat ihr aktuelles Schulbarometer veröffentlicht. Dieses zeigt: Auch in Nordrhein-Westfalen stehen zu viele Kinder und Jugendliche unter psychischem Druck, fühlen sich nicht gehört und erleben Mobbing im Schulalltag. …

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Lehrkräfte entlasten, Feedback verbessern FDP will KI-Korrektur zum Standard machen

Mit einem neuen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag im Landtag fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW, Korrekturen von Klassenarbeiten und Klausuren an weiterführenden Schulen im Regelfall mithilfe Künstlicher Intelligenz durchführen zu lassen. So wollen die Freien Demokraten Lehrerinnen …

Dirk Wedel

Minus fetter Staat FDP bringt Gesetzentwurf für strukturellen Bürokratieabbau ein

Die FDP-Landtagsfraktion NRW bringt am heutigen Mittwoch einen GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag zum Bürokratieabbau durch Errichtung eines nordrhein-westfälischen Normenkontrollrats und durch Stärkung der Clearingstelle Mittelstand (Drs. 18/18000) in den Landtag ein. Der unabhängige Normenkontrollrat – …

Yvonne Gebauer

Kunstfreiheit darf nicht als Schutzschild für Antisemitismus dienen

Der AusschussFachgremium, das der Landtag für die Dauer der Wahlperiode zur Vorbereitung seiner Beschlüsse einsetzt. Ausschüsse beraten überwiesene Gegenstände und geben dem Landtag in der Regel Beschlussempfehlungen.Zum Glossareintrag für Kultur und Medien beschäftigte sich heute in einer Sondersitzung mit Vorwürfen gegen die Düsseldorfer Kunstakademie und Rektorin Donatella Fioretti. Hintergrund ist eine Veranstaltung am 21. Januar 2026 mit einer …

Marcel Hafke

Europa-Staatssekretär kaum in Brüssel Schwarz-Grüne Postenschanzerei?

Zum 1. Juni 2025 beförderte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst seinen Regierungssprecher Christian Wiermer zusätzlich auch zum Staatssekretär für Europa und Internationales. Eine von der FDP-Landtagsfraktion NRW angefragte Bilanz zeigt nun: Der Europa-Staatssekretär nimmt …

Franziska Müller-Rech

Feller lebt den grünen Traum von der leistungslosen Einheitsschule

NRW-Schulministerin Dorothee Feller (CDU) hat am heutigen Dienstag den Entwurf für das 19. Schulrechtsänderungsgesetz vorgelegt und die Verbändeanhörung gestartet. Unter anderem sollen durch den Entwurf sechs neue Primus-Schulen entstehen.

Franziska Müller-Rech

Schülerfeedback Schwarz-Grün versteckt sich hinter Pilotprojektchen und Evaluationsrunden

NRW-Schulministerin Dorothee Feller hat am heutigen Montag über die Pläne der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag zur Erprobung eines zentralen Schülerfeedbacks informiert.

Dietmar Brockes

Wirksamer Bürokratieabbau statt schwarz-grünem Phrasen-Bingo

Die FDP-Landtagsfraktion NRW bewertet den Vorstoß der schwarz-grünen Koalition zur Tourismusförderung kritisch und fordert echte politische Taten für mehr Wettbewerbsfähigkeit statt immer neuer folgenloser Absichtserklärungen.

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