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Dr. Werner Pfeil

Untersuchungsausschuss hat sich gelohnt OVG-Besetzungsverfahren endgültig beendet

Dr. Carsten Günther wurde am heutigen Mittwoch in das Amt als Präsident des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster eingeführt. Zugleich wurde die Arbeit seiner Amtsvorgängerin Dr. Ricarda Brandts, Präsidentin des …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Yvonne Gebauer

Kita-Streiks stellen Familien vor Zerreißprobe

Auch in dieser Woche ruft ver.di zu Streiks in Einrichtungen der Arbeiterwohlfahrt (AWO) auf. Damit wird es in mehreren Städten und Landkreisen Nordrhein-Westfalens erneut zu Kita-Schließungen kommen.

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
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Dietmar Brockes

Fusionskraftwerk muss nach NRW Landesregierung darf Zukunftschance nicht verspielen

Im Landtag wurden heute Sachverständige zum FDP-AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Das erste Fusionskraftwerk soll in Nordrhein-Westfalen stehen“ (Drucksache (DS)Amtliches Parlamentsdokument, etwa ein Gesetzentwurf, Antrag, eine Anfrage oder ein Ausschussbericht. Drucksachen werden verteilt, nummeriert und im Dokumentenarchiv des Landtags veröffentlicht.Zum Glossareintrag 18/16206) angehört. Die Stellungnahmen unterstreichen die starken Standortvorteile für die Fusionsforschung in NRW und die Forderung der …

Pressemitteilung
Versorgungssicherheit und Kohleausstieg
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
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Dietmar Brockes

Mini-Wachstum ist kein Aufschwung NRW-Wirtschaft braucht Strukturreformen statt Schuldenprogramme

Das RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung prognostiziert für Nordrhein-Westfalen 2026 ein Wachstum von 0,9 Prozent und senkt damit seine Prognose wiederholt ab. Damit bleibt Nordrhein-Westfalen weiter unter dem Bundesschnitt.

Pressemitteilung
Förderdschungel
Steuern und Abgaben senken
Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
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Yvonne Gebauer

Filmfestspiele dürfen nicht missbraucht werden

Die Berlinale ist am Wochenende mit einem Eklat zu Ende gegangen. Nachdem der für das beste Spielfilmdebüt ausgezeichnete Regisseur Abdallah Alkhatib die Bundesregierung in seiner Dankesrede als „Partner des Völkermordes in Gaza“ …

Pressemitteilung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

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Dietmar Brockes

Weniger Förderprogramme, mehr Wirkung

Auf der „EFRE-JTF-Konferenz 2026“ in Essen hat Wirtschaftsministerin Mona Neubaur heute eine positive Bilanz der europäischen Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen gezogen und mehr als 3.100 geförderte Projekte seit 2021 hervorgehoben.

Pressemitteilung
Förderdschungel
Wohlstand und Wirtschaftswachstum
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

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Christof Rasche

Koordination allein löst den Sanierungsstau nicht

Verkehrsminister Oliver Krischer hat heute über ein verbindliches System zur Baustellen-Koordination informiert. Demnach soll die digitale Baustellenkoordination künftig verpflichtend für alle Baulastträger in Nordrhein-Westfalen werden.

Pressemitteilung
Straßen und Brücken
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

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Dr. Werner Pfeil

Landesregierung muss endlich Transparenz herstellen

Wer hat entschieden, dem Untersuchungsausschuss zu Solingen wesentliche Kommunikationsdaten vorzuenthalten? Drei Antwortschreiben der Landesregierung liefern erneut keinen Erkenntnisgewinn.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

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Stand: 28.09.2026

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