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Suchergebnisse

Dr. Werner Pfeil FDP-Landtagsfraktion NRW

Ein funktionierendes Rechts- und Justizsystem ist die Basis für eine starke Demokratie, der die Bürgerinnen und Bürger vertrauen!

Christof Rasche FDP-Landtagsfraktion NRW

Nordrhein-Westfalens Stimme für den Führerschein mit 16 Für mehr Verkehrssicherheit und einen früheren Zugang zu individueller Mobilität

Dietmar Brockes

Neubaurs Bürokratie bremst sogar ihr Prestigeprojekt Windkraftausbau

Das schwarz-grüne Bürgerenergiegesetz verfehlt sein Ziel, die Akzeptanz des Windkraftausbaus zu steigern, wie aktuelle Zahlen zeigen. Für die FDP-Landtagsfraktion NRW ist klar: Die bürokratische Politik von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur hilft weder dem …

Marcel Hafke

Letzte Chance vor Jugendknast FDP will Bootcamps für junge Gewalttäter und Kindergeld-Kürzung für Eltern

Schärfere Maßnahmen gegen Jugendkriminalität: Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich in einem neuen AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag für Bootcamps als vorausgehende Alternative zum Strafvollzug für jugendliche Intensivtäter ein. Außerdem sollen Eltern stärker in die Pflicht genommen …

Neujahrsempfang von FDP-Landtagsfraktion und FDP-Landesverband NRW

Neujahrsempfang 2026 Die Comeback-Formel für NRW

Mit einer neuen „Comeback-FormelPolitisches Leitmotiv, das FDP-Landtagsfraktion und FDP-Landesverband NRW im Januar 2026 vorgestellt haben: „Kluge Kinder + smarte Integration + eine große Umarmung der Zukunft − fetter Staat = eine starke Wirtschaft für alle.“Zum Glossareintrag“ sind die FDP-Landtagsfraktion und der FDP-Landesverband NRW beim Neujahrsempfang in das politische Jahr 2026 gestartet. Rund 1.000 Gäste kamen nach Düsseldorf, um über die zentralen Herausforderungen für Nordrhein-Westfalen …

Marcel Hafke

Schwarz-Grün muss Taser-Blockade endlich beenden

Die FDP-Landtagsfraktion NRW kritisiert die Hinhaltetaktik der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag beim landesweiten Rollout von Distanzelektroimpulsgeräten („Taser“). Auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der Freien Demokraten hin kann Schwarz-Grün sogar nicht einmal einen Zeitplan liefern – …

Fraktionschef Henning Höne

Landesregierung blendet zentrale Baustellen konsequent aus

Ministerpräsident Hendrik Wüst und die stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur informierten heute in der Landespressekonferenz über aktuelle politische Themen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.

Yvonne Gebauer

Gute Benennung Jetzt braucht die Kinderschutzbeauftragte einen starken Start

Die Benennung von Petra Ladenburger als Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte ist aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW ein wichtiger Schritt zur weiteren Stärkung des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen.

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