Zum Inhalt springen

Suche

2.298 Treffer

Dr. Werner Pfeil

Geheimhaltungsstrategie von Ministerin Paul bricht endgültig zusammen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag vom 23.08.2024 (Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag V) hat am heutigen Freitag mit dem Zeugen Dr. K. und der Zeugin H. zwei weitere Bedienstete des NRW-Fluchtministeriums vernommen. Beide bestätigten, dass Ministerin …

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
zum Profil
FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Schulausfall wegen Glättewarnung war überzogen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert nach der überzogenen Anordnung von Distanzunterricht durch die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag am vergangenen Montag Aufklärung und hat das Thema auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Schulausschusses gesetzt.

Pressemitteilung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
zum Profil
Yvonne Gebauer

Wohlfahrtspflege zieht die Notbremse Schwarz-Grün riskiert Qualitätsabbau und weniger Kita-Vielfalt

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege NRW nutzten heute bei einer Pressekonferenz zur geplanten KiBizAbkürzung für Kinderbildungsgesetz. Es regelt die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen; die reformierte Fassung gilt seit dem 1. August 2026. Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die Reform und fordert unter anderem verlässliche Finanzierung, Qualitäts- und Stabilitätskomponenten, eine Fachkräfte- und Sprachoffensive sowie digitale Entlastung.Zum Glossareintrag-Reform ihre Stellungnahme zur Verbändeanhörung, um vor gravierenden Folgen des aktuellen Entwurfs zu warnen. Sie halten den Entwurf für …

Pressemitteilung
Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
zum Profil
Dr. Werner Pfeil

Mehr JVA-Personal für mehr Sicherheit und Gesundheitsschutz

Laut der Landesjustizvollzugsdirektion NRW hat sich die Anzahl der Suizide im Strafvollzug 2025 im Vergleich zum Vorjahr fast verdoppelt.

Pressemitteilung
Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
zum Profil
FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Mehr Freiheit und echte Handlungsspielräume Über 1.000 Schulleitungsstellen in NRW unbesetzt

1.167 Schulleitungsstellen sind in Nordrhein-Westfalen unbesetzt, wie aus den Antworten der Landesregierung auf mehrere Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW hervorgeht. Insbesondere an Grundschulen fehlen oft Rektoren und Stellvertretungen. Zudem sind die Stellen …

Pressemitteilung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
zum Profil
Dietmar Brockes

Landeswasserstrategie Viel Papier, wenig Inhalt

Umweltminister Oliver Krischer (Grüne) hat auf Drängen der FDP-Landtagsfraktion NRW zum Ende des Jahres den Entwurf einer Landeswasserstrategie für Nordrhein-Westfalen vorgelegt. Dieser wurde heute im Umweltausschuss erstmals debattiert.

Pressemitteilung
Dietmar Brockes FDP-Landtagsfraktion NRW
Dietmar Brockes

Sprecher für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie Bergbausicherheit | Sprecher für Umwelt, Natur- und Verbraucherschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume

0211 - 884 2751
dietmar.brockes@landtag.nrw.de
zum Profil
Susanne Schneider

Schwarz-Grün blockiert Stärkung von Reha-Kliniken und Kurorten

Viele Reha-Kliniken und Kurorte sind angesichts steigender Kosten und wirtschaftlicher Unsicherheit unter Druck. Die FDP-Landtagsfraktion NRW hatte daher zur Stärkung ein ganzes Maßnahmenbündel von der Bürokratieentlastung über Digitalisierung und Ausbildungsförderung bis hin …

Pressemitteilung
Susanne Schneider
Susanne Schneider

Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales | Sprecherin für Gleichstellung und Queerpolitik | Beauftragte für Angelegenheiten der Bundeswehr

0211 - 884 4435
susanne.schneider-mdl@landtag.nrw.de
zum Profil

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag

Online lesen https://fdp.fraktion.nrw/suche/
Stand: 28.09.2026

In die Zwischenablage kopiert.