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Suchergebnisse

Christof Rasche

Deutlich mehr Straftaten im NRW-Nahverkehr Rasche (FDP) fordert mehr Prävention und Deeskalation

Angesichts des starken Anstiegs von Straftaten im NRW-Nahverkehr fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW eine konsequente Präventionsstrategie und gezielte Deeskalationsschulungen für das Personal. Der Sicherheitsbericht des VRR belegt einen Zuwachs von 14,1 Prozent bei …

Marc Lürbke

Landesregierung in der Pflicht Sicherheit an Schulen ist gesamtstaatliche Verantwortung

Nach dem dramatischen Amoklauf in Graz (Österreich) wird auch die Sicherheit an den nordrhein-westfälischen Schulen diskutiert. Die FDP-Landtagsfraktion nimmt die Landesregierung in die Pflicht, sich dieser Herausforderung zu stellen.

Marc Lürbke

Eingeschränkt einsatzbereit? FDP nimmt Ausstattung in allen 47 Kreispolizeibehörden unter die Lupe

Mit einer umfassenden Serie von Kleinen Anfragen fragt die FDP-Landtagsfraktion NRW aktuell die Ausstattung der Polizei in allen 47 Kreispolizeibehörden des Landes ab. Damit wollen die Freien Demokraten ein landesweites Bild davon …

Marc Lürbke

FDP fordert lückenlose Aufklärung Kommunikation zum Solinger Anschlag gelöscht?

Im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag von Solingen am 23. August 2024 legt das NRW-Flüchtlingsministerium unter Leitung von Josefine Paul (Grüne) keinerlei Messenger-Daten zur Kommunikation zwischen der Ministerin und ihren engsten Mitarbeitern vor. Die …

Ralf Witzel

Grundsteuer Scholz-Modell geht an der Realität vorbei

Das wertabhängige Scholz-Modell bei der Grundsteuer sorgt für mehr Bürokratie in Nordrhein-Westfalen, wie die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag der FDP-Landtagsfraktion NRW belegt. Millionenfach gehen Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gegen Grundsteuerbescheide …

FDP-Landeschef Henning Höne

Schwarz-Grün muss sparen und umstrukturieren FDP-Landeschef Höne fordert Eigenverantwortung statt Hilferufe nach Berlin

Vor dem Hintergrund der anstehenden Bund-Länder-Verhandlungen fordert Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion und der Freien Demokraten NRW, jetzt klare Sparanstrengungen und Strukturveränderungen auch von der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

Dr. Werner Pfeil

Raubzug auf Kosten der Allgemeinheit FDP fordert: Steuer-Milliarden durch Cum-Cum dürfen nicht versanden

Mit einem weiteren AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag zur Aufarbeitung von Cum-Cum-Geschäften fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW eine deutliche Verstärkung der Ermittlungsbehörden in Nordrhein-Westfalen. Trotz eines Steuerschadens von über 28 Milliarden Euro sind bisher kaum Rückforderungen erfolgt. …

Christof Rasche

FDP lehnt jährlichen TÜV-Zwang ab Keine Symbolpolitik auf Kosten der Autofahrer

Die Freien Demokraten im Landtag NRW kritisieren den Vorschlag der EU-Kommission, für alle über zehn Jahre alten Fahrzeuge eine jährliche Hauptuntersuchung verpflichtend zu machen. Die Liberalen sehen darin keine Verbesserung der Verkehrssicherheit, …

Franziska Müller-Rech

Schulen müssen sichere Orte sein! Diskussion um ein gesetzliches Messerverbot

Gewalt an Schulen ist ein wachsendes Problem, das die Sicherheit von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrkräften gefährdet und das Lernklima nachhaltig beeinträchtigt. Laut der jüngsten VBE-Schulleitungsumfrage treten körperliche und verbale Gewalt gegen …

Susanne Schneider

Nordrhein-Westfalen zeigt Haltung FDP für sichtbare Anerkennung und bessere Unterstützung für Veteranen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich mit Nachdruck für eine angemessene Würdigung und konkrete Unterstützung von Veteraninnen und Veteranen in Nordrhein-Westfalen ein. In einem umfassenden Antrag fordert sie unter anderem, den neuen nationalen …

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