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Suchergebnisse

Christof Rasche

„Genehmigt, gebremst, gescheitert?“ Rasche kritisiert Stillstand bei Verkehrsprojekten unter Schwarz-Grün

​​​​​​​„Unter Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag kommt in Nordrhein-Westfalen nichts voran – wichtige Verkehrsprojekte bleiben konsequent im Planungsstau“, erklärt Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion. Eine aktuelle Antwort der Landesregierung auf seine Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag offenbart ein …

Dr. Werner Pfeil

FDP fordert konsequente Kontrollen Gefahr durch Drogenrückstände in importierter Gülle

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW zu Drogenrückständen aus niederländischer Gülle auf deutschen Äckern sagt Dr. Werner Pfeil, unser europapolitischer Sprecher:

Marc Lürbke

Analyse-Software Palantir bei der Polizei NRW Einsatz muss auf einer eindeutigen gesetzlichen Grundlage erfolgen!

Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, sagt zum Einsatz der Analyse-Software Palantir bei der Polizei NRW gegenüber der WELT:

Susanne Schneider

Wohnortnahe Geburtshilfe in Gefahr Das ist politisches Wegsehen

Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW offenbart „ein gefährliches Desinteresse an der dramatischen Lage der Geburtshilfe in Nordrhein-Westfalen“, sagt Susanne Schneider, unsere gesundheitspolitische Sprecherin. Gegenüber der Westdeutschen …

Christof Rasche

Bund greift NRW ins Lenkrad Verkehrsministerium zwingt Land zur B64-Planung

In einem ungewöhnlichen Schritt hat das Bundesverkehrsministerium heute offenbar das grün geführte NRW-Verkehrsministerium dazu angewiesen, endlich das Planfeststellungsverfahren für die Ortsumgehung Warendorf auf der Bundesstraße 64 einzuleiten. Seit Jahrzehnten gefordert, soll die …

Marc Lürbke MdL Landtag NRW

Verfassungsschutz-Entscheidung AfD als rechtsextrem enttarnt – klare Kante gegen Demokratiefeinde

Zur heutigen Einstufung der gesamten AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz erklärt Marc Lürbke, innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW: „Jetzt ist es amtlich: Nicht nur Teile, sondern die gesamte …

Dirk Wedel

Automatenshops jetzt erlauben Neuer FDP-Gesetzentwurf: Keine Sonntagsarbeit, keine Ausreden

Die FDP-Fraktion im Landtag NRW will vollautomatisierte Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen ermöglichen – ohne Personal, ohne Nachfüllung, aber mit 24/7-Zugänglichkeit. Der Sonntagsschutz bleibt bestehen, der ländliche Raum gewinnt.

Susanne Schneider

Handlungsbedarf bei Schwangerschaftsabbrüchen Schneider fordert bessere Versorgung und Kostenübernahme

​​​​​​​Zur Situation rund um Schwangerschaftsabbrüche und zu den Plänen im Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung sagt Susanne Schneider, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW:

Dietmar Brockes

Wasserstoffpolitik in NRW Ambitionen sind kein Ersatz für Umsetzung

Die Forderungen der Industrie- und Handelskammern Aachen, Köln und Mittlerer Niederrhein nach mehr Tempo beim Wasserstoffhochlauf sind aus Sicht der Freien Demokraten berechtigt. Zugleich offenbaren sie die Versäumnisse der schwarz-grünen Landesregierung, die …

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