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571 Ergebnisse
11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 05 300 Schule gemeinsam - Titel 686 66 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke – DS 18/7334
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 07 040 Kinder- und Jugendhilfe - Titel 633 10 Kostenerst. nach dem Belastungsausgleichsgesetz Jugendhilfe – DS 18/7336
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 07 040 Kinder- und Jugendhilfe - Titel 633 24 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Unterstützung... – DS 18/7343
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 07 060 Gleichstellung von Frauen und Männern - Titel 686 62 Zuschüsse für laufende Zwecke an Sonstige - DS 18/7344
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16.01.2024
Asylpolitik
Antrag
Initiative
Asylgerichtsverfahren dauern in Nordrhein-Westfalen viel zu lange: Justizminister Limbach muss endlich die organisatorischen Voraussetzungen für deutlich kürzere Verfahrensdauern schaffen
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16.01.2024
Haushalt und Finanzen
Antrag
Initiative
Neue Kritik des Städte- und Gemeindebundes am Grundsteuermodell ernst nehmen – Ungerechte Lastenverteilung zum Nachteil des Wohnens in Nordrhein-Westfalen muss dringend verhindert werden
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22.01.2024
Wirtschaft, Industrie, Mittelstand und Handwerk
Mündliche Anfrage
Initiative
Mündliche Anfrage
Mehr dazu
16.01.2024
Rechtspolitik
Antrag
Initiative
Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen
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05.12.2023
Haushalt und Finanzen
Gesetzentwurf
Initiative
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
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11.12.2023
Haushalt und Finanzen
Änderungsantrag
Initiative
zu dem Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes NRW für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024) - Kapitel 20 020 Allgemeine Bewilligungen - Titel 531 00 Zur Verstärkung der in den EP vorgesehenen Ansätzen für PR – DS 18/7364
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