Unsere Initiativen

495 Ergebnisse
Haushalt und Finanzen Kleine Anfrage Initiative

23. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten – Welche Erkenntnisse und Konsequenzen ergeben sich für die Landesregierung zu zukünftigen Handlungsnotwendigkeiten?

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Haushalt und Finanzen Kleine Anfrage Initiative

Tatsächliche Absichten der Landesregierung bei dem Nachtragshaushalt für das laufende Haushaltsjahr 2022 und Bereitschaft zur Aufnahme neuer Staatsschulden – Geht es um technische Fragen der Umressortierung oder um Mehrausgaben?

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Laufzeitverlängerungen bei Tihange 3 und Doel 4, das Urteil des EuGH (RS C-411/17) zu Tihange 1 sowie Doel 1 und 2 und die Übergangsfrist bis 31.12.2022 sowie die fehlende grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung bzgl. Tihange 1

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Die laufende Klagebeteiligung von Nordrhein-Westfalen gegen Tihange 1, Doel 1 und Doel 2

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Mängel in den Kernkraftblöcken Tihange 2 und Doel 3 – welche Maßnahmen hat das Land Nordrhein-Westfalen ergriffen und welche Strategie verfolgt es?

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Laufzeitverlängerungen bei Tihange 3 und Doel 4

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Der Einsatz von Drohnen durch die Kommunen: Entsteht ein rechtsfreier Raum mit Blick auf den Datenschutz und die Privatsphäre?

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Die Zuständigkeit des Landes Nordrhein-Westfalen für den Katastrophenschutz

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Laufzeitverlängerung von Tihange 1 und der Espoo-Umsetzungsausschuss – ist in Ermangelung einer grenzüberschreitenden Auswirkung keine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich?

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Umwelt, Landwirtschaft, Naturschutz und Verbraucherschutz sowie Jagd Kleine Anfrage Initiative

Was unternimmt die Landesregierung, um das rasante Höfesterben in der Schweinehaltung zu bremsen?

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