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571 Ergebnisse
27.07.2022
Schule und Bildung
Kleine Anfrage
Initiative
Kommt die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen?
Mehr dazu
21.07.2022
Verkehr und Mobilität
Kleine Anfrage
Initiative
Wie hat sich der Straßenbau in NRW entwickelt?
Mehr dazu
13.07.2022
Rechtspolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Laufzeitverlängerungen bei Tihange 3 und Doel 4, das Urteil des EuGH (RS C-411/17) zu Tihange 1 sowie Doel 1 und 2 und die Übergangsfrist bis 31.12.2022 sowie die fehlende grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung bzgl. Tihange 1
Mehr dazu
13.07.2022
Katastrophenschutz
Kleine Anfrage
Initiative
Laufzeitverlängerungen bei Tihange 3 und Doel 4
Mehr dazu
09.11.2022
Rechtspolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Anspruch auf Freizeitausgleich – Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.10.2022 (Az. 2 C 24.21)
Mehr dazu
09.11.2022
Rechtspolitik
Kleine Anfrage
Initiative
Wie geht die Landesregierung bei rechtswidrigen polizeilichen Bild- und Tonaufnahmen mit unseren Daten um und welche Bedeutung hat der Datenschutz für die Landesregierung bei verdeckten Aufnahmen die nicht nach § 17 II PolG gerechtfertigt sind?
Mehr dazu
07.07.2022
Digitale Gesellschaft
Kleine Anfrage
Initiative
Gibt es eine Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen?
Mehr dazu
22.06.2022
Kommunales
Kleine Anfrage
Initiative
Wann beabsichtigt die Landesregierung die L600 von Merfeld in Richtung Borken zu sanieren?
Mehr dazu
17.06.2022
Haushalt und Finanzen
Kleine Anfrage
Initiative
Status der Corona-Bürgschaftsprogramme – In welcher Höhe bestehen Verpflichtungen und sind Kreditausfälle bei Bedarf über den Landeshaushalt auszugleichen?
Mehr dazu
25.10.2022
Rechtspolitik
Antrag
Initiative
Für universell geltende Menschenrechte – Nordrhein-Westfalen zeigt sich solidarisch mit der iranischen Freiheitsbewegung
Mehr dazu
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