Unsere Initiativen

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Die laufende Klagebeteiligung von Nordrhein-Westfalen gegen Tihange 1, Doel 1 und Doel 2

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Mängel in den Kernkraftblöcken Tihange 2 und Doel 3 – welche Maßnahmen hat das Land Nordrhein-Westfalen ergriffen und welche Strategie verfolgt es?

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Der Einsatz von Drohnen durch die Kommunen: Entsteht ein rechtsfreier Raum mit Blick auf den Datenschutz und die Privatsphäre?

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Laufzeitverlängerung von Tihange 1 und der Espoo-Umsetzungsausschuss – ist in Ermangelung einer grenzüberschreitenden Auswirkung keine grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich?

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Kommunales Kleine Anfrage Initiative

Schutzschirm für die kommunalen Gasversorger – Mit welchen Instrumenten und auf welchem Finanzierungsweg will die Landesregierung die Stadtwerke unterstützen?

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Schule und Bildung Kleine Anfrage Initiative

Schulstart in Nordrhein-Westfalen: Welche Strategie verfolgt die Landesregierung für einen möglichen Corona-Herbst in unseren Schulen?

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Schule und Bildung Kleine Anfrage Initiative

Digitale Infrastruktur

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Schule und Bildung Kleine Anfrage Initiative

Digitale Didaktik und Unterricht an nordrhein-westfälischen Schulen

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Private Fotoaufnahmen von Falschparkern sind zulässig

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Wissenschafts- und Forschungspolitik Kleine Anfrage Initiative

Eingruppierung studentischer Hilfskräfte in den Tarifvertrag der Länder – Wie wichtig ist Schwarz-Grün die Entlohnung der studentischen Hilfskräfte?

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