Unsere Initiativen

534 Ergebnisse
Gesundheit und Soziales Antrag Initiative

Übergang von der Pandemie zur Endemie – Nordrhein-Westfalen muss jetzt den Weg zur Aufhebung der verbindlichen Infektionsschutzmaßnahmen aufzeigen

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Europa und Internationales Antrag Initiative

Belarus Freedom Day - Nordrhein-Westfalen steht an der Seite der Freiheitsbewegung in Belarus

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Arbeit Antrag Initiative

Sonderregelungen beim Kurzarbeitergeld nicht weiter verlängern – Verfahrenserleichterungen für Betriebe regulär im SGB III aufnehmen

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Ehrenamt Antrag Initiative

Den ländlichen Raum stärken statt vernachlässigen!

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Innenpolitik Antrag Initiative

Rechtsstaatlichkeit auch in Nordrhein-Westfalen umsetzen – Störer müssen für provozierte Einsätze der Polizei und Folgen ihrer Straftaten zahlen

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Änderungen des BHKG – was plant die Landesregierung genau?

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Kodex zur polizeilichen Zusammenarbeit: Wie blickt NRW auf die neuen Entwicklungen auf EU-Ebene?

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Wachsende Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen: Wo stehen wir bei der Erarbeitung der ganzheitlichen, interdisziplinären Konzeption zur Waldbrandprophylaxe und Waldbrandbekämpfung?

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Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Löschflugzeuge für NRW: Wird die Landesregierung Löschflugzeuge für NRW anschaffen?

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Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Nebentätigkeiten von Beschäftigten der Staatskanzlei für die CDU in der Wahlkampfzeit. Kann die Staatskanzlei Tätigkeitsüberschneidungen im Hinblick auf die besondere Zurückhaltungspflicht der Landesregierung in Vorwahlzeiten rechtssicher ausschließen?

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