Zum Inhalt springen

Pressemitteilungen

Aktuelle Pressemitteilungen, Statements und Reaktionen der FDP-Landtagsfraktion NRW zu den Themen, die Nordrhein-Westfalen bewegen.

1.620 Treffer

Dirk Wedel

Verpackungssteuer ist unzumutbares Bürokratiemonster

Die FDP-Landtagsfraktion NRW stemmt sich mit einem GesetzentwurfAusformulierter Vorschlag für ein neues Gesetz oder die Änderung eines bestehenden Gesetzes. Gesetzentwürfe aus der Mitte des Landtags müssen von mindestens sieben Abgeordneten unterzeichnet sein und werden grundsätzlich in zwei, in bestimmten Fällen in drei Lesungen beraten.Zum Glossareintrag gegen kommunale Verpackungssteuern, etwa auf Pommesschalen oder Kaffeebecher. Dazu fand am heutigen Freitag die Sachverständigenanhörung im Landtag statt.

Saskia Fröhlich
Saskia Fröhlich

Leiterin Presse- und Medienarbeit | Pressesprecherin

0211 - 884 44 50
saskia.froehlich@landtag.nrw.de
Franziska Müller-Rech

Schwarz-Grünes Ganztags-Chaos ist organisierte Verantwortungslosigkeit

Eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag des Verband Bildung und Erziehung (VBE) zeigt: Fast jede dritte Grundschule hält den OGSAbkürzung für Offene Ganztagsschule. Im Primarbereich verbindet sie Unterricht mit außerunterrichtlichen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangeboten; die Anmeldung bindet grundsätzlich für ein Schuljahr. Die FDP-Landtagsfraktion fordert einen verlässlichen, hochwertigen Ganztag unabhängig von Wohnort und kommunaler Finanzlage sowie klare Standards, Zuständigkeiten und Finanzierung.Zum Glossareintrag-Rechtsanspruch ab Sommer 2026 für nicht umsetzbar. Gleichzeitig erklärte Schulministerin Feller in einem Interview …

Kita und frühkindliche Bildung
Lehrkräftemangel
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
zum Profil
Ralf Witzel

Schwarz-grünes Antidiskriminierungsgesetz widerspricht der Unschuldsvermutung

An dem der Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag vorgelegten NRW-Antidiskriminierungsgesetz hat die FDP-Landtagsfraktion NRW massive Zweifel.

Ralf Witzel
Ralf Witzel

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender | Sprecher für Haushalt und Finanzen sowie für Personal | Sprecher im Wahlprüfungsausschuss

0211 - 884 4441
ralf.witzel@landtag.nrw.de
zum Profil
Franziska Müller-Rech

Der Islamische Religionsunterricht muss weg

Die Evaluation des Islamischen Religionsunterrichts in Nordrhein-Westfalen zeigt aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW, dass das Modell gescheitert ist. Die Freien Demokraten wollen stattdessen einen verpflichtenden Ethik oder Praktische-Philosophie-Unterricht für alle einführen.

Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
zum Profil
Yvonne Gebauer

Schwarz-Grün stimmt „KI-ta“ weg – und klammert im KiBiz-Entwurf die Zukunft aus

Im Familienausschuss haben CDU und Grüne am heutigen Donnerstag den FDP-AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Die KI-ta für Nordrhein-Westfalen“ abgelehnt.

Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
zum Profil
Dr. Werner Pfeil

Geheim-SMS zum Solingen-Anschlag Ministerpräsident Wüst muss für Aufklärung sorgen

Nachdem in der vergangenen Woche eine Geheim-SMS von Flüchtlingsministerin Josefine Paul vom Wochenende des Terroranschlags in Solingen öffentlich wurde, die dem Untersuchungsausschuss des Landtags bis heute vorenthalten wird, fordern die Landtagsfraktionen von …

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
zum Profil
Angela Freimuth

Kunstakademie darf nicht als Kulisse für Antisemitismus missbraucht werden

Der Wissenschaftsausschuss des Landtags hat sich am heutigen Mittwoch mit dem geplanten Auftritt einer durch antisemitische Äußerungen aufgefallenen palästinensischen Künstlerin an der Kunstakademie Düsseldorf beschäftigt.

Angela Freimuth

Sprecherin für Wissenschaft | Sprecherin für Digitalisierung, Bauen und Wohnen

0211 - 884 2875
angela.freimuth@landtag.nrw.de
zum Profil
Dr. Werner Pfeil

Tödlicher Verkehrsunfall manifestiert Bedenken zum Umgang mit dem Offenen Vollzug

Nach dem tödlichen Verkehrsunfall in Krefeld am 25. Dezember 2025 deckte eine Berichtsanfrage der FDP-Landtagsfraktion NRW nun auf, dass dieser von einem Häftling aus dem Offenen Vollzug bei seinem ersten Erprobungsausgang verursacht …

Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
zum Profil
Franziska Müller-Rech

ABC-Klassen sind rein politisch motiviertes Konstrukt

Der Schulausschuss des Landtags hat sich am heutigen Mittwoch mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Einführung sogenannter ABC-Klassen zur Sprachförderung bei Kindern befasst.

Kita und frühkindliche Bildung
Franziska Müller-Rech MdL FDP-Landtagsfraktion NRW Bonn
Franziska Müller-Rech

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende | Sprecherin für Schule und Bildung | Sprecherin in der Enquetekommission IV „Künstliche Intelligenz“

0211 - 884 4478
franziska.mueller-rech@landtag.nrw.de
zum Profil

Pressekontakt

Sie haben eine Medienanfrage, benötigen ein Statement oder suchen Bildmaterial? Unser Presseteam hilft Ihnen gerne weiter. Für allgemeine Anfragen:

fdp-pressestelle@landtag.nrw.de

NRW-Update Abonnieren Sie unseren Newsletter

Bleiben Sie auf dem Laufenden: zu den Themen, Ideen und Menschen, die Nordrhein-Westfalen voranbringen. Wir informieren Sie regelmäßig über unsere Arbeit im Landtag für das Comeback Nordrhein-Westfalens.

Jetzt anmelden
  • Aktuell informiert
  • Direkt aus dem Landtag

Online lesen https://fdp.fraktion.nrw/pressemitteilungen/
Stand: 28.09.2026

In die Zwischenablage kopiert.