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FDP-Verkehrsexperte Christof Rasche

Olympia kann echter Schub für Breiten- und Leistungssport in NRW sein

Im Vorfeld der Ratsbürgerentscheide zu Olympischen und Paralympischen Spielen in Nordrhein-Westfalen legen Umfragen nahe, dass die Begeisterung noch nicht so groß ist, wie sie sein könnte. Die FDP-Landtagsfraktion NRW wirbt nachdrücklich für …

Pressemitteilung
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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FDP-Landeschef Henning Höne

Solingen-Vertuschung FDP-Landeschef Höne fordert eidesstattliche Versicherung von Ministerpräsident Wüst

Diese Woche wurde bekannt: Die Staatskanzlei von Ministerpräsident Hendrik Wüst nahm massiven Einfluss auf die Beantwortung parlamentarischer Anfragen zum islamistischen Terroranschlag von Solingen – und verhinderte selbst die transparente Aufklärung, die Wüst …

Pressemitteilung
Henning Höne
Henning Höne

Fraktionsvorsitzender

0211 - 884 4452
henning.hoene@landtag.nrw.de
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Yvonne Gebauer

Hektische Nachbesserungen werden verunglückten KiBiz-Entwurf nicht retten

Nach massiver Kritik an ihrem Entwurf für die Reform des KiBizAbkürzung für Kinderbildungsgesetz. Es regelt die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen; die reformierte Fassung gilt seit dem 1. August 2026. Die FDP-Landtagsfraktion kritisiert die Reform und fordert unter anderem verlässliche Finanzierung, Qualitäts- und Stabilitätskomponenten, eine Fachkräfte- und Sprachoffensive sowie digitale Entlastung.Zum Glossareintrag (KiBiz) hat die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag nun Formulierungshilfen für Änderungen des Entwurfs beschlossen, die Familienministerin Verena Schäffer am heutigen Mittwoch vorgestellt hat.

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Kita und frühkindliche Bildung
Yvonne Gebauer
Yvonne Gebauer

Sprecherin für Familie, Kinder und Jugend | Sprecherin für Kultur | Sprecherin im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I „Kindesmissbrauch“ | Sprecherin in der Kinderschutzkommission

0211 - 884 4429
yvonne.gebauer@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Landesregierung agiert bewusst hart an der Grenze zum Verfassungsbruch

Recherchen der Rheinischen Post zufolge soll die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Beantwortung parlamentarischer Anfragen infolge des Terroranschlags von Solingen am 23. August 2024 massiven Einfluss genommen haben, indem die Antworten …

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Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Dr. Werner Pfeil

Beharrliche Oppositionsarbeit verhindert schwarz-grünes Vertuschungsmanöver bei Solingen-Aufklärung

In einem Schreiben an den Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA)Ausschuss zur Aufklärung eines klar abgegrenzten Sachverhalts. Der Landtag kann ihn einsetzen und muss dies auf Antrag eines Fünftels seiner gesetzlichen Mitglieder tun; der Ausschuss erhebt die erforderlichen Beweise.Zum Glossareintrag V („Terroranschlag vom 23.08.2024“) hat Innenminister Herbert Reul mitgeteilt, dass die geplante Löschung möglicherweise untersuchungsrelevanter Daten im Innenministerium auf Drängen der Opposition von SPD- und …

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Dr. Werner Pfeil
Dr. Werner Pfeil

Sprecher im Rechtsausschuss | Sprecher für Europa und Internationales | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss V „Terroranschlag vom 23.08.2024“ | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss VI „Möglicher Machtmissbrauch und mangelnde Fürsorge?“

0211 - 884 4410
werner.pfeil@landtag.nrw.de
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Christof Rasche

Rekord fürs Rad Mobilität insgesamt im Rückstand

Die Landesregierung verkündet Rekordsummen von mehr als 172 Millionen Euro für den Ausbau der Radwege in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2026. Investitionen in Sicherheit und Infrastruktur sind sinnvoll – entscheidend ist aus Sicht …

Pressemitteilung
Bahn & ÖPNV
Straßen und Brücken
Christof Rasche

Vizepräsident des Landtags NRW | Sprecher für Verkehr | Sprecher für Sport | Sprecher im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss III „Brückendesaster und Infrastrukturstau“

0211 - 884 2529
christof.rasche@landtag.nrw.de
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Stand: 28.09.2026

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