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Christof Rasche

ADAC-Zahlen bestätigen schwarz-grünes Verkehrsversagen

Die neuen Daten des ADAC bestätigen: Nordrhein-Westfalen bleibt Stau-Spitzenreiter in Deutschland mit mehr als einem Drittel aller Staus bundesweit. 2025 stieg auch die Gesamtdauer der Verkehrsstörungen erneut an.

Dietmar Brockes

Schwarz-Grün muss RAG-Stiftung genauer unter die Lupe nehmen

Mit einer Kleine AnfrageSchriftliches Auskunftsverlangen eines einzelnen Mitglieds des Landtags an die Landesregierung. Es darf sich nur auf einen bestimmten Sachverhalt beziehen und höchstens fünf Unterfragen enthalten.Zum Glossareintrag hakt die FDP-Landtagsfraktion NRW erneut nach, wie sich die Schwarz-GrünBezeichnung für die seit 2022 von CDU und Bündnis 90/Die Grünen getragene Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.Zum Glossareintrag für eine bessere Kontrolle der kriselnden RAG-Stiftung einsetzt.

Yvonne Gebauer

Kinderschutz in NRW bekommt mit Ladenburger starke Fürsprecherin

Die FDP-Landtagsfraktion NRW und die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Yvonne Gebauer gratulieren Petra Ladenburger zu ihrem neuen Amt. Kinderschutz und Kinderrechte in Nordrhein-Westfalen erhalten mit ihr eine starke Fürsprecherin.

Yvonne Gebauer

Neues KiBiz droht Gewalt in Kitas zu verschärfen

Die FDP-Landtagsfraktion NRW zeigt sich besorgt angesichts des steilen Anstiegs der Gewaltvorfälle in nordrhein-westfälischen Kitas.

Ralf Witzel

Sondersitzung zu BLB-Schrottimmobilien Maximale Transparenz und verbindlicher Sanierungsfahrplan nötig

Auf Initiative von FDP und SPD hat der Landtag heute in einer Sondersitzung des Haushalts- und FinanzausschussFachausschuss des Landtags für Haushalt und Finanzen. Haushaltsvorlagen der Landesregierung dürfen erst zur Abstimmung gestellt werden, wenn ihre Beratung in diesem Ausschuss abgeschlossen ist.Zum Glossareintrag sowie des Unterausschusses Landesbetriebe und Sondervermögen nach Aufdeckungen des WDR über Vorgänge rund um Mietforderungen, …

Franziska Müller-Rech

Smarte Integration in den Arbeitsmarkt statt organisiertem Sozialleistungsmissbrauch

Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich mit dem AntragFörmlicher Vorschlag, zu dem der Landtag einen Beschluss fassen soll. Jedes Mitglied des Landtags, jede Fraktion und jede Gruppe darf Anträge stellen; sie sind schriftlich einzubringen.Zum Glossareintrag „Organisierten Missbrauch von Sozialleistungen im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit konsequent bekämpfen – von Armutszuwanderung betroffene Kommunen besser unterstützen!“ (Drs. 18/15600) für ein konsequentes Vorgehen im …

FDP-Fraktionsvize Franziska Müller-Rech

Jetzt und in ganz NRW Kluge Kinder brauchen kluge KI

Nordrhein-Westfalen hinkt beim Einsatz von KI an Schulen deutlich hinterher – das hat die Expertenanhörung im AusschussFachgremium, das der Landtag für die Dauer der Wahlperiode zur Vorbereitung seiner Beschlüsse einsetzt. Ausschüsse beraten überwiesene Gegenstände und geben dem Landtag in der Regel Beschlussempfehlungen.Zum Glossareintrag für Schule und Bildung am heutigen Mittwoch unterstrichen. Die FDP-Landtagsfraktion NRW setzt sich mit dem …

Dietmar Brockes

Ministerin Gorißen verliert im Kampf gegen Afrikanische Schweinepest wertvolle Zeit

Acht Monate nach Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Hochsauerlandkreis steigen die Fallzahlen weiter, inzwischen sind 318 Fälle bestätigt. In der heutigen Sitzung des Landwirtschaftsausschusses wurde deutlich, dass zentrale Maßnahmen zur Eindämmung …

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