Antisemitismus bekämpfen, jüdisches Leben schützen – FDP-Landtagsfraktion im Austausch mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Die Abgeordneten sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der FDP-Landtagsfraktion NRW diskutierten in ihrer heutigen Sitzung mit Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Antisemitismus-Beauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen. Leutheusser-Schnarrenberger erörterte, dass antisemitische Ressentiments, Stereotype, kollektive Schuldzuweisungen und Verschwörungsmythen leider alltäglich sind. Sie treten in immer neuen Formen in Erscheinung und münden auch oft in Straftaten. Das Gewaltpotenzial zeigte sich erst kürzlich wieder bei den Schüssen auf die Alte Synagoge in Essen oder dem Brandanschlag nahe der Bochumer Synagoge.
F. v. l. n. r.: Fraktionschef Henning Höne, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Prävention durch Aufklärung – Straftaten konsequent verfolgen
Mit 3.028 bundesweit sowie 437 landesweit polizeilich gemeldeten antisemitischen Straftaten im Jahr 2021 wurde ein trauriger Rekord erreicht. „Den Antisemitismus selbst konnten wir bisher noch nicht entscheidend zurückdrängen. Während der Coronapandemie sind negative Entwicklungen sichtbarer und teilweise verstärkt worden. Rechtsextreme versuchen Situationen auszunutzen, in denen Menschen verunsichert sind und nach Orientierung suchen. Gleichzeitig müssen wir uns aber mit allen Ausprägungen und Strömungen des Antisemitismus intensiv auseinandersetzen“, so die Antisemitismus-Beauftragte. In den vergangenen Jahren sei es gelungen, die Strukturen durch Meldestellen und in der Justiz zu verbessern. Die Präventionsarbeit setze früher an. Dadurch wirke man strafbaren Ereignissen entgegen. Auch die Kommunikation mit den Betroffenen konnte weiter professionalisiert werden.
„Jüdisches Leben gehört zu NRW und zu Deutschland. Wer jüdisches Leben angreift, greift uns alle an. Es ist daher unsere Pflicht, jüdisches Leben auf jeder Ebene zu schützen. Straftaten müssen konsequent verfolgt werden. Und in Debatten und Diskussionen müssen wir weiter beharrlich auf die Gefahren des Antisemitismus hinweisen“, sagt Henning Höne, Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion NRW. Die Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer waren sich einig: Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland und in NRW leben können. Dies zu gewährleisten, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die sich die FDP-Fraktion inner- und außerhalb des Landtags weiter mit Nachdruck einsetzen wird. „Dazu gehört auch und insbesondere, dass wir das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus wachhalten“, so Höne.