Gebauer (FDP) zu Honoraruntergrenzen im Kulturbereich: „Erster Schritt statt großer Wurf“
Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, Honoraruntergrenzen im Kulturbereich schrittweise ab dem 1. August 2024 einzuführen, äußert sich die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW, Yvonne Gebauer, wie folgt:
Yvonne Gebauer
„Endlich kommen sie, die Einführung von Honoraruntergrenzen zum 1. August ist eine gute Nachricht für Künstlerinnen und Künstler in NRW! Jedoch hat es sich die Landesregierung zu leicht gemacht. Die Untergrenzen gelten nämlich zunächst nur für jene, die in den Programmen engagiert sind, die zu 100 Prozent vom Land gefördert werden – „Kultur und Schule” und „Künstler in die KiTa”.
Dass die breite Masse an Künstlerinnen und Künstlern aus allenfalls anteilig vom Land getragenen Projekten vorerst leer ausgeht, ist verwunderlich und wird der Vorreiterrolle Nordrhein-Westfalens auf dem Weg zu einer fairen Bezahlung seiner Kulturschaffenden nicht gerecht. Schließlich hatte NRW im Jahr 2021 unter Schwarz-Gelb als erstes Bundesland Honoraruntergrenzen im Kulturgesetzbuch festgeschrieben. Somit ist lediglich ein erster Schritt gemacht, dem nun aber weitere folgen müssen, wenn am Ende ein großer Wurf stehen soll.
Der angekündigte Mehraufwand von 1,6 Millionen Euro kann vorerst nur den ersten Hunger von wenigen stillen. Sobald aber das Gros der Künstlerinnen und Künstler berechtigte Ansprüche formuliert, werden weitere Mittel dringend erforderlich sein, wenn die flächendeckende Einführung von Honoraruntergrenzen im Jahr 2026 gelingen soll. Vor dem Hintergrund des ohnehin knapp bemessenen Kulturhaushalts der Landesregierung ist die Gefahr einer Einschränkung des kulturellen Angebots in NRW real.
Wir Freie Demokraten werden die weitere Umsetzung der Honoraruntergrenzen konstruktiv begleiten und uns stets dafür einsetzen, dass die Arbeit unserer Künstlerinnen und Künstler angemessen wertgeschätzt und fair bezahlt wird. Nur so werden wir Nordrhein-Westfalen als lebendigen und vielfältigen Kulturstandort erhalten können. Als Oppositionsfraktion werden wir sehr genau hinschauen, was der Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2026 und die folgenden Jahre für unsere Künstlerinnen und Künstler bereithält. Kunst und Kultur brauchen Wertschätzung - auch im Finanziellen.“