Infrastrukturoffensive für NRW: FDP fordert Wirtschaftswende durch leistungsfähige Verkehrspolitik
Die Freien Demokraten bringen eine neue Initiative zur Stärkung der Verkehrsinfrastruktur in das Landesparlament ein: Unter dem Titel „Infrastruktur erhalten und weiterentwickeln – Die Wirtschaftswende braucht ein Umdenken in der Verkehrspolitik“ fordert die FDP-Landtagsfraktion NRW entschlossene Maßnahmen, um Nordrhein-Westfalen fit für die Zukunft zu machen. Dabei geht es vor allem um schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren, den verstärkten Einsatz moderner Baumethoden sowie um eine verlässliche Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur.
Christof Rasche
Christof Rasche, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, macht deutlich: „Wenn die Wirtschaft wieder wachsen soll, darf unsere Infrastruktur nicht weiter der Flaschenhals bleiben. Marode Brücken, endlose Staus und ewige Planungsverfahren lähmen den Standort NRW. Wer Wohlstand sichern will, muss Verkehrsinfrastruktur zur Chefsache machen! Unsere Unternehmen brauchen Planungssicherheit, keine bürokratischen Hindernisse. Wir fordern: Mehr Tempo beim Bauen, klare Prioritäten beim Erhalt und Ausbau der Verkehrswege und eine solide Finanzierung, die auch private Investitionen ermöglicht.“
Sanierung und Modernisierung statt Reparaturmodus
Zentraler Bestandteil der FDP-Initiative ist eine Güterverkehrsprognose für NRW bis 2050, um zukünftige Bedarfe vorausschauend zu planen. Außerdem soll das Land beim Bund darauf drängen, den Verzicht auf langwierige Planfeststellungen auch für besonders wichtige Aus- und Neubauten von Straßen zu ermöglichen. Die FDP fordert darüber hinaus einen Infrastrukturfonds, in den sämtliche Mauteinnahmen zweckgebunden fließen und der zusätzlich für privates Kapital geöffnet werden soll. „Das Ziel ist klar: Weg vom Reparaturmodus, hin zur echten Sanierungs- und Modernisierungsoffensive“, so Rasche. „NRW muss raus aus der Stauhauptstadt-Rolle. Statt Stillstand wollen wir Fortschritt auf Schiene, Straße und Wasserstraße.“
„Jeder Tag Verzögerung kostet Arbeitsplätze“
Die FDP-Fraktion setzt sich außerdem dafür ein, dass das Land seine Hausaufgaben beim „Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung“ macht und die bestehenden Spielräume konsequent nutzt. Rasche abschließend: „Wir können es uns nicht leisten, dass NRW wegen schleppender Infrastrukturpolitik den Anschluss verliert. Jeder Tag Verzögerung kostet Arbeitsplätze, Wachstum und Zukunft. Unsere Botschaft lautet: Die Wirtschaftswende braucht Tempo – und dafür braucht es belastbare Verkehrswege!“