Gute Jahre für das Wohnen – Wie hat sich die Wohnraumförderung entwickelt?

Das Land hat in Regierungsverantwortung von FDP und CDU mit zahlreichen Maßnahmen dazu beigetragen, dass nicht nur auf dem Land, sondern auch in den Großstädten und ihrer suburbanen Umgebung bezahlbarer Wohnraum gefunden werden kann. Ziel der Maßnahmen war es, die Schaffung von Eigentum stärker zu fördern und den Wohnungsbau anzukurbeln. Mit der öffentlichen Wohnraumförderung kann der Bau von mietpreisgebundenem und mietpreisgebremstem Wohnraum gefördert werden, zudem werden damit Bestandswohnungen modernisiert. Der Neubau von gefördertem Wohnraum setzt wichtige Impulse für die lokalen Mietmärkte insgesamt. Damit erhalten mehr Menschen mit kleinem Geldbeutel die Chance auf eine bezahlbare Miete. Mit dem Modernisierungssegment im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung werden Bestandswohnungen energetisch saniert und barriereärmer gemacht. Dadurch können erhebliche Mengen CO2 eingespart werden, zudem werden die Beteiligungschancen für Menschen mit Behinderungen ausgeweitet. Rund 80 Prozent der Menschen möchten am liebsten Eigentümerin und Eigentümer sein. Ein Grund für die niedrige Eigentumsquote liegt auch in den steigenden Bau- und Grundstückkosten und der hohen Grunderwerbsteuer begründet. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat darum mit dem Programm NRW.Zuschuss Wohneigentum Bürgerinnen und Bürger bei der Schaffung von selbstgenutztem Wohneigentum in Nordrhein-Westfalen unterstützt. Für die Förderung stellt das Land Nordrhein-Westfalen 400 Millionen Euro zur Verfügung.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie hat sich das Gesamtvolumen der öffentlichen Wohnraumförderung zwischen 2012 und 2022 – aufgeschlüsselt nach Jahren – entwickelt? (Bitte die Sonderausgaben für die Flüchtlingssituation 2016/2017 geeignet vermerken).
2. Wie viele Wohneinheiten wurden in der Eigentumsförderung zwischen 2012 und 2017 sowie zwischen 2017 und 2022 gefördert? (Bitte die Angaben für die beiden genannten Zeiträume nach Jahren separat sowie aggregiert darstellen.)
3. Wie viele Wohneinheiten wurden im Bereich des Neubaus von gefördertem Wohnraum zwischen 2012 und 2017 sowie zwischen 2017 und 2022 gefördert? (Bitte die Angaben für die beiden genannten Zeiträume nach Jahren separat sowie aggregiert darstellen sowie die Sonderausgaben für die Flüchtlingssituation 2016/2017 geeignet vermerken.)
4. Wie viele Wohneinheiten wurden im Modernisierungssegment zwischen 2012 und 2017 sowie zwischen 2017 und 2022 gefördert? (Bitte die Angaben für die beiden genannten Zeiträume nach Jahren separat sowie aggregiert darstellen.)
5. Die Förderrichtlinie „Wohneigentum Nordrhein-Westfalen“ zur Unterstützung junger Familien beim Eigentumserwerb wurde am 02.05.2022 veröffentlicht: Wie viele Anträge auf Förderung liegen zum Stichtag 01.06.2022 vor bzw. wie viele Anträge konnten bereits bearbeitet oder bewilligt werden?

Henning Höne