Löschflugzeuge für NRW: Wird die Landesregierung Löschflugzeuge für NRW anschaffen?

Extreme Hitzewellen und Dürreperioden sind negative Folgen des fortschreitenden Klimawandels. Nordrhein-Westfalen als Flächenland beherbergt eine große Landschaftsvielfalt. Hervorzuheben sind die Eifel, das Sieger- und Sauerland, welche zu den waldreichsten Regionen in Deutschland zählen.

Die Zerstörungen von Waldflächen durch Brände im Sommer nehmen zu. Dies zeigt sich aktuell in der Sächsischen Schweiz. Ein Feuer war vor einer Woche im Nationalpark Böhmische Schweiz in Tschechien ausgebrochen und hat auf den Nationalpark Sächsische Schweiz übergegriffen. In Bad Schandau in der Sächsischen Schweiz gilt Katastrophenalarm. Aktuell stehen den Angaben zufolge etwa 250 Hektar Waldfläche in Flammen.

Im Nationalpark Sächsische Schweiz sind beispielsweise wie im Nationalpark Eifel kaum befahrbare Wege vorhanden weil sich auch hier die Natur selber überlassen bleibt. Für die erfolgreiche Bewältigung landesweiter Katastrophenfälle benötigen unsere Einsatzkräfte adäquate und zielgerichtete Ausstattung, insbesondere im Bereich der Feuerwehren.

Angesichts der Zunahme von Waldbränden plant die Europäische Union die Beschaffung von Löschflugzeugen für ihre Mitgliedsstaaten. Die EU soll dabei die hundertprozentige Finanzierung übernehmen. Nach aktuellem Stand koordiniert und finanziert die EU den Einsatz von zwölf Löschflugzeugen sowie einem Hubschrauber, die von den Mitgliedsstaaten bei Bedarf eingesetzt werden können. Das von der SPD geführte Bundesministerium des Innern und für Heimat wird sich mit Begründung der Zuständigkeit von Ländern und Kommunen für den Katastrophen- und Brandschutz keine Anschaffung von Löschflugzeugen planen.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

1. Wie würde sich die Anschaffung von Löschflugzeugen mit Hilfe der EU-Fördermittel vor Ort in Nordrhein-Westfalen auf den Katastrophenschutz auswirken?
2. Wie beurteilt die Landesregierung eine eigene landesweite Verfügbarkeit von Löschflugzeugen?
3. Wie beurteilt die Landesregierung eine mögliche Bewerbung für Löschflugzeuge mittels EU-Förderungen für Nordrhein-Westfalen, insbesondere mit Blick auf die großen Waldgebiete im Nationalpark Eifel oder dem Sauerland?
4. Kann das Land Nordrhein-Westfalen durch die Anschaffung von Löschflugzeugen im Rahmen der gegenseitigen Hilfe und Unterstützung aller EU-Mitgliedsstaaten einen wichtiger Beitrag zur Gemeinschaftstreue leisten und ein wichtiges Kooperationssignal im Falle der tatsächlichen Unterstützung senden?
5. Welche Alternative sieht die Landesregierung zu einer möglichen Anschaffung von Löschflugzeugen?

Dr. Werner Pfeil