Wie hat sich der Ausbau überregionaler Verkehrsverbindungen entwickelt?
Eine intakte und auskömmliche Infrastruktur ist das Fortschrittsfundament unseres Landes. Dieses liefert die Grundlage für die individuelle Mobilität der Bürgerinnen und Bürger – und ist Voraussetzung für funktionierende Wertschöpfungs- und Logistikketten. Mit Übernahme der Regierungsverantwortung durch CDU und FDP in 2017 wurde die ideologische Blockadehaltung von SPD und Grünen bei der Infrastruktur in NRW beendet. So konnten zwischen 2017 und 2020 zusätzliche Bundesmittel in Höhe von fast 600 Millionen Euro nach Nordrhein-Westfalen geholt werden.
Mit dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen sollen Bestandsnetze erhalten und die Beseitigung von Engpässen auf Hauptachsen und in wichtigen Verkehrsknoten vorangetrieben werden. Vom Gesamtvolumen des Plans von rund 269,6 Milliarden Euro fließen allein bis 2030 rund 141,6 Milliarden Euro in den Erhalt der Bestandsnetze. Für Aus- und Neubauprojekte sind rund 98,3 Milliarden Euro vorgesehen. In Nordrhein-Westfalen sind 2946 laufende und fest disponierte Vorhaben (FD) geplant. Zusammen mit den neuen Vorhaben VB (Vordringlicher Bedarf)/VB-E (Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung) sind es sogar insgesamt 13674 und damit knapp ein Fünftel der gesamten Projekte, die festgehalten wurden.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
- Wie viele Bundesfernstraßenmittel konnten von 2010 bis 2022 abgerufen werden? (Bitte nach Jahren und differenziert in Bundesstraßen und Autobahnen aufschlüsseln.)
- Welche nordrhein-westfälischen Projekte aus dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen wurden 2016 bis 2022 realisiert? (Bitte aufschlüsseln in Jahre, Projekte und Kilometer und Dringlichkeit.)
- Für welche Projekte liegen aktuell Baurecht oder Baureife vor, mit welchem Fertigstellungsdatum befinden sich diese im Bau oder der Bauvorbereitung?
- Welche Maßnahmen von nordrhein-westfälischen Projekten aus dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen befinden sich mit welchem Stand in Planung? (Bitte den aktuellen Planungsstand darstellen.)
Christof Rasche