Sicherheit und Freiheit gewährleisten – Lürbke zu Razzien in Hass-Moscheen: „Rechtsstaat zeigt endlich klare Kante, Verbot der Grauen Wölfe muss folgen“
Zum Verbot des „Islamischen Zentrums Hamburg“ (IZH) und zu den heutigen bundesweiten Moschee-Razzien sagt Marc Lürbke, stellvertretender Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW:
Marc Lürbke
„Endlich zeigt der Rechtsstaat klare Kante gegen die wachsende Bedrohung durch den politischen Islam in Deutschland. Die heutigen Razzien in Hass-Moscheen und die Durchsuchungen von über 50 Objekten in acht Bundesländern sind ein wichtiger Schritt im Kampf gegen Antisemitismus und extremistische Strukturen, die unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung untergraben wollen. Besonders begrüße ich das Verbot des 'Islamischen Zentrums Hamburg', das seit Jahren als verlängerte Arm des Teheraner Terror-Regimes fungiert.
Angesichts der alarmierenden Zunahme von Antisemitismus auch in Nordrhein-Westfalen müssen wir konsequent gegen alle extremistischen Tendenzen vorgehen. Daher fordere ich weiterhin nachdrücklich, dass nun auch endlich die Grauen Wölfe verboten werden, eine ultranationalistische, antisemitische und gewaltbereite Bewegung, die Hass und Gewalt propagiert. Unsere Gesellschaft darf keine Rückzugsräume für Extremisten bieten. Türkische Nationalisten haben mit ihrer Hetze in NRW definitiv nichts zu suchen! Wir müssen entschieden handeln, um unsere Werte zu schützen und die Sicherheit und Freiheit aller Bürger zu gewährleisten.“
