Smarte Städte und Gemeinden: FDP-Landtagsfraktion möchte Kommunen digital stärken und enger vernetzen
Die Aufgaben der Städte und Gemeinden sollen kosteneffizient erledigt werden. Und die Bürgerinnen und Bürger erwarten zurecht, dass kommunale Dienstleistungen schnell verfügbar sind und einfach zu handhaben. „In der Digitalisierung und einer noch engeren Zusammenarbeit sehen wir große Potenziale für die Kommunen, diese Ziele zu verwirklichen. Das Konzept der Smart City vereint verschiedene innovative Lösungsansätze, um Herausforderungen in Stadtentwicklung und City Management zu meistern. Für uns Freie Demokraten ist klar, dass sich die Landesregierung bei Fragen der interkommunalen Zusammenarbeit auf Smart-City-Lösungen fokussieren muss“, sagt Dirk Wedel, Sprecher für Heimat und Kommunales in der FDP-Landtagsfraktion NRW. Dafür engagiert sich die FDP-Fraktion auch mit einem parlamentarischen Antrag.
Dirk Wedel
Die „Smart City“ spart Energie, ist sauberer und optimiert den Verkehr
Durch Technologie und Automatisierung können beispielsweise Verkehrsfluss und -sicherheit, Stromverbrauch oder Abwassermanagement optimiert werden. Experten schätzen beispielsweise, dass die Straßenbeleuchtung zwischen 30 und 50 Prozent des kommunalen Strombedarfs ausmacht. Smart Cities können den Lichtbedarf besser steuern, sparen Energie und Kosten: „Durch Umstieg auf moderne sensorgesteuerte LED-Energiesparlösungen können Kommunen die Verkehrssicherheit passgenau erhöhen und ihren Stromverbrauch enorm reduzieren, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger sprichwörtlich im Dunkeln tappen müssen“, so Wedel. Auch bei der Abfallbeseitigung oder Kanalreinigung können Smart Cities die Abläufe effizienter und kostengünstiger organisieren. Und anstatt den Zustand von Straßen unterwegs mit Stift und Zettel zu überprüfen, nutzen einige Städte bereits automatisierte Software mit Künstlicher Intelligenz, um Schäden und künftige Sanierungskosten zu ermitteln.
Von den Besten lernen – Kommunen arbeiten lösungsorientiert zusammen
Kommunen sollen ihre Kompetenzen einfacher bündeln können. Aufbauen kann die Landesregierung auf den Erfahrungen der „Digitalen Modellregionen in NRW“. Fünf Leitkommunen haben mit 67 Projekten zwischen 2018 und 2022 wertvolle Pionierarbeit geleistet. „In der Top-10 des deutschen Digitalrankings Smart-City-Index finden sich bereits vier Städte aus Nordrhein-Westfalen. Mit den wertvollen Erfahrungen dieser Vorreiter müssen wir jetzt weitergehen“, so Wedel.
Die Freien Demokraten fordern von der Landesregierung, dass sie Smart-City-Lösungen zu einem Schwerpunktthema macht. Der Landesbeauftragte für die kommunale Zusammenarbeit soll interessierte Städte und Gemeinden dabei unterstützen, gemeindeübergreifend Smart-City-Konzepte zu erarbeiten, einzuführen und zu evaluieren. Ein „Shared Service Center“ kann zukünftig gemeinsamer Anlaufpunkt sein. Und das Portal Interkommunales.NRW der Kommunalen Spitzenverbände soll weiter unterstützt werden. Letztendlich muss auch die Landesregierung smarter werden: „Die Landesregierung soll die zahllosen kleinen Förderprogramme, die sie aufgelegt hat, überprüfen, inhaltlich zusammenführen und breiter aufstellen“, fordert Wedel.