Unsere Initiativen

463 Ergebnisse
Landesbetriebe und Sondervermögen Kleine Anfrage Initiative

Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des Immobilienbestands des BLB NRW

Mehr dazu
Landesbetriebe und Sondervermögen Kleine Anfrage Initiative

Konzepte des Projekts „Zukunft des BLB NRW“

Mehr dazu
Haushalt und Finanzen Kleine Anfrage Initiative

Andauernde Belastungen für Steuerpflichtige durch die neue Grundsteuererhebung – Welchen Aufwand betreibt die Landesregierung für die Beratung, Unterstützung und Hilfe unzähliger verzweifelter Steuerzahler?

Mehr dazu
Katastrophenschutz Kleine Anfrage Initiative

Sanierung geschädigter Uferbefestigungen in NRW – Sanierungsstillstand wegen unklarer Eigentumsverhältnisse?

Mehr dazu
Kommunales Kleine Anfrage Initiative

Müssen Kommunen Mehrausgaben demnächst nicht mehr ausgleichen?

Mehr dazu
Haushalt und Finanzen Kleine Anfrage Initiative

Informationsschreiben des Finanzministers zur neuen Grundsteuer ins Nirgendwo – Wie viele Briefe hat die Landesregierung an verstorbene Alteigentümer versendet?

Mehr dazu
Verkehr und Mobilität Kleine Anfrage Initiative

Welche Bilanz zieht die Landesregierung für das 9-Euro-Ticket?

Mehr dazu
Familien-, Kinder- und Jugendpolitik Kleine Anfrage Initiative

Delinquenzkarrieren frühzeitig verhindern – was unternimmt die Landesregierung gegen die Gefährdung von Kindern und Jugendlichen?

Mehr dazu
Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Uferloses Speichern von Daten – wie gestaltet sich der Umgang mit Daten im Polizeirecht?

Mehr dazu
Rechtspolitik Kleine Anfrage Initiative

Der Umgang mit Daten im Versammlungsrecht – werden Daten uferlos gespeichert?

Mehr dazu